Das Volk bin ich!

Jan-Werner Müller:
Was ist Populismus? Ein Essay
Deutschland
Berlin 2016: Suhrkamp
160 S., EUR 15,00
ISBN 9783518075227

Populismus ist in aller Munde. In vielen europäischen Ländern existieren mittlerweile populistische Bewegungen und Parteien, die erheblichen Zuspruch erfahren. In Ungarn etwa regiert seit längerem die rechtspopulistische Partei Fidesz, in Frankreich gewinnt der Front National mehr und mehr Anhänger und mit der Alternative für Deutschland hat sich auch in Deutschland eine rechtspopulistische Partei formiert, die gute Chancen hat, in den nächsten Bundestag einzuziehen.

In so einer Situation tut sozialwissenschaftliche Aufklärung not. Was bedeutet Populismus? Was wollen Populisten und ihre Anhänger? Warum sind Populisten gegenwärtig so erfolgreich? Und warum geben ausgerechnet so viele Menschen aus den unteren Schichten Populisten ihre Stimme, so dass sich einige populistische Parteien rühmen, sie seien die Partei der einfachen Leute? Handelt es sich beim Populismus um eine Gefahr für die Demokratie oder um eine heilsame Erscheinung, die der repräsentativen Demokratie neue Impulse geben kann? Wie steht es um die Ursachen und Gründe seines Entstehens? Und wie sollte mit ihm umgegangen werden? Auf das mit diesen und anderen Fragen verbundene Orientierungsbedürfnis sucht Jan-Werner Müller mit seinem Essay Was ist Populismus? eine Antwort zu geben.^[1] Mit Demokratietheorie im Marschgepäck will er den „liberale[n] Demokraten“ (132) den richtigen Weg im Umgang mit den Populisten weisen. Allein mit Moral, wie es gegenwärtig der Fall sei, lasse sich der populistischen Herausforderung nicht begegnen. Mit Recht weist Müller darauf hin, dass die Strategie der moralisierenden Exklusion der Populisten aus dem Kreis der guten Demokraten sich als kontraproduktiv erweisen könnte, eröffnet sie den derart Verfemten doch die Chance, sich in Opposition zu den etablierten Parteien als die wahren Repräsentanten des authentischen Volkswillens zu inszenieren.

Müllers Kritik richtet sich auch gegen die Vertreter der Populismusforschung, denen er einen Mangel an Theorie attestiert. Sie hätten das Wesen des Populismus bislang verfehlt, weil sie es stets an den falschen Stellen gesucht hätten. Mal hätten sie versucht, den Populismus über seine Anhänger zu begreifen, mal hätten sie ihn als eine spezifische Mobilisierungsstrategie interpretiert. All das greife zu kurz. Was Populismus „eigentlich ist“ (11), das, so Müller, erschließe sich erst mittels der richtigen Demokratietheorie. Der Text argumentiert damit an zwei Fronten, einer wissenschaftlichen und einer politischen.

Müller zufolge handelt es sich beim Populismus um eine aus bestimmten vorgefassten, jeder kritischen Überprüfung entzogenen Überzeugungen zusammengesetzte Politikvorstellung (42). Dazu gehöre insbesondere die Überzeugung, dass das Volk moralisch rein und homogen sei, über einen einheitlichen Willen verfüge und von korrupten Eliten bedroht werde (ebd.). Der populistische Führer und seine Anhänger leiteten hieraus ihre Mission ab, die Feinde des Volkes abzuwehren und den a priori erkennbaren Willen des Volkes unmittelbar zur Geltung zu bringen – rein und ungetrübt durch die Verfahren demokratischer Willensbildungs- und Aushandlungsprozesse. Da in der Demokratie das Volk niemals als Ganzes dargestellt werden könne und kein einheitlicher Wille des Volkes existiere, sei die Repräsentation des vermeintlich authentischen Volkswillens nur symbolisch und um den Preis der Exklusion derjenigen möglich, denen unterstellt werde, nicht zum „reinen Volk“ zu gehören oder es gar „verraten“ zu haben (53).

Die populistische Partei begreife sich als alleinige Stimme des Volkes. Befinde sie sich in der Opposition, werfe das für ihre Mitglieder die Frage auf, warum Volkes Stimme nicht gehört oder sogar ignoriert werde. Auf diese Frage, so Müller, hätten populistische Führer eine bestechend einfache Antwort: Mit den politischen Institutionen und den herrschenden Eliten müsse etwas faul sein. Hier kommt nach Müller der antielitäre, oder besser: pseudo-antielitäre Gestus zum Einsatz, den er als erstes Wesensmerkmal des Populismus begreift.

Einmal an der Regierung, wende sich das Blatt. Die Praxis populistischer Führer und Parteien laufe dann, wie Müller anhand einiger Beispiele zu belegen sucht, auf Klientelismus, die Okkupation der staatlichen Institutionen und das Niederhalten der Opposition hinaus. Regierende Populisten tendierten dazu, die Gewaltenteilung aufzuheben, die Öffentlichkeit und die Opposition zum Schweigen zu bringen und sich den Staat zur Beute zu machen (67 ff.). Hier kommt Müller zufolge das zweite Wesensmerkmal des Populismus besonders stark zur Geltung, der Antipluralismus.

Müller garniert seine These vom antielitären und antipluralistischen Charakter des Populismus mit knappen Verweisen auf Äußerungen und Verhaltensweisen so unterschiedlicher Politiker wie Wladimir Putin, Hugo Chavez, Donald Trump, Silvio Berlusconi, Recep Erdogan, Evo Morales, Jörg Haider, Viktor Orbán, Jaroslaw Kaczynski, Geert Wilders oder Pim Fortuyn. Bei ihnen allen scheint es sich folglich für Müller um Populisten zu handeln. Das jedenfalls ist die Suggestion, die seine Darstellung erzeugt. Sie liegt in der Konsequenz der Fragestellung, der zufolge Müller klären möchte, „wer wirklich ein Populist ist“ (11).

Als guter liberaler Demokrat mag man den Rundumschlag gegen die genannte Riege mehr oder weniger autoritärer politischer Führer goutieren, doch vor dem Hintergrund von Müllers eigenen Kategorien ist die unterschiedslose Subsummierung der Betreffenden unter das Label „Populisten“ alles andere als überzeugend. Nehmen wir nur das Beispiel Donald Trump. Trump schimpft auf die politische Elite in Washington, er schürt Angst vor Immigranten und verspricht, die von der korrupten politischen Klasse vernachlässigten Interessen des „normalen“ US-Amerikaners wieder zu Geltung zu bringen. Feierliche Bekenntnisse zum Pluralismus sucht man bei ihm vergeblich. Aber ist er deshalb ein Antipluralist? Da Müller Antipluralismus als Alleinvertretungsanspruch auf die Repräsentation des Volkes als einem moralischen Kollektivsubjekt definiert, erforderte eine positive Antwort auf die Frage den Nachweis, dass sich Trump tatsächlich als einzig legitimen Vertreter des US-amerikanischen Volkes begreift. Weil Müller den Populismus nicht als eine besonders bei Modernisierungsverlierern erfolgreiche rhetorische Strategie verstanden wissen will, sondern als eine „bestimmte Politikvorstellung“ (42), müsste er nachweisen, dass Trump diesen Anspruch öffentlich erhebt und überdies subjektiv an ihn glaubt. Einen solchen Nachweis aber bleibt er schuldig. Wie auch immer die Antwort im Anschluss an eine ausführliche, hermeneutisch umsichtige Untersuchung von Trumps Rhetorik konkret ausfiele: Die zugrundeliegende Frage rührt an methodische Fallstricke, die Müller sich selbst spannt, wenn er Populismus in der oben genannten Weise als gleichermaßen „antielitäre“ und „antipluralistische“ Ideologie definiert (44). Um das faktische Vorhandensein und die tatsächliche Wirkmächtigkeit einer solchen Politikvorstellung nachzuweisen, reicht es nicht aus, selektiv einige Äußerungen und Parolen anzuführen und deren Urheber dann kurzerhand in die populistische Ecke zu stellen.

Dass die populistische Ecke auch aus seiner Sicht eine Schmuddelecke ist, daraus macht Müller keinen Hehl. Gleichwohl plädiert er für einen weniger aufgeregten, weniger moralisierenden Umgang mit dem Populismus. Man müsse sich dessen Ursachen zuwenden und dürfe ihn nicht bloß vom Feldherrnhügel der Moral herab verdammen. Die bereits in Umlauf befindlichen Erklärungsangebote werden von Müller für untauglich befunden. Die Ursachenanalyse, die er anschließend selbst präsentiert, gerät indes viel zu knapp. Er verweist auf gegenwärtig wirksame „Erfahrungen des Kontrollverlusts und des Ausgeliefertseins“ (110) sowie auf die Auswirkungen einer zunehmend technokratischen und intransparenten Krisenpolitik in Europa. Demnach, so muss man wohl schlussfolgern, seien es diese Faktoren, die zum Erstarken des Populismus beigetragen haben. Diese Hypothese ist durchaus plausibel, benennt aber nur begünstigende Umstände für das Erstarken des Populismus und stellt insofern keine Erklärung dar.

Ebenso wie Müllers Analyse bleibt auch seine eigene demokratietheoretische Position eher blass. Das ist insofern verwunderlich, als er ja angetreten ist, der in seinen Augen auf diesem Gebiet bislang angeblich unzureichend informierten Populismusforschung eine Lektion zu erteilen. Tatsächlich aber gewinnt seine Bestimmung der Demokratie erst durch ihre Abgrenzung vom Populismus überhaupt Kontur. Für Müller ist es nämlich gerade der exklusive Bezug auf das Volk als moralisches Kollektivsubjekt, in dem sich der antidemokratische Charakter des Populismus offenbart. Im Anschluss an Claude Lefort und andere plädiert er stattdessen dafür, die „Demokratie als einen Prozess [zu] verstehen, der es ermöglicht, Fragen der Zugehörigkeit und nach der Definition des demos immer wieder neu auszuhandeln“ (94). Mit dieser Definition greift er zwar die, gegenwärtig gewiss bedeutsame, Frage nach politischer Mitgliedschaft auf, aber um eine sonderlich überzeugende Definition handelt es sich nicht. Zur Demokratie gehört die Politisierbarkeit unterschiedlichster Sachbereiche und Themen unter Maßgabe des Prinzips politischer Gleichheit. Sie, die politische Gleichheit der Bürgerinnen, die durch formale Verfahren künstlich hergestellt werden muss, ist das spezifische Merkmal, durch das sich die Demokratie von anderen Herrschaftsordnungen unterscheidet (in denen die Mitgliedschaftsfrage ja ebenfalls politisiert und neu ausgehandelt werden kann, weshalb die „Offenheit“ der Mitgliedschaftsfrage allein noch kein hinreichendes Unterscheidungskriterium ist). Über den mehr oder weniger liberalen Gehalt der Demokratie (und ihres Staatsbürgerschaftsrechts) ist damit freilich noch nichts gesagt. Hier sind die tatsächlich vorhandenen Gestaltungsspielräume sehr viel größer, als Müllers normativ verengter Demokratiebegriff suggeriert.

Anders als Chantal Mouffe lehnt Müller es ab, der in den gegenwärtigen politischen Debatten Europas dominierenden Form eines national-konservativen Populismus mit einer dezidiert linkspopulistischen Alternative zu begegnen (117 ff.). Das beste Mittel gegen den grassierenden Populismus sei eine Revitalisierung der politischen Debatte. Müller plädiert dafür, über inhaltliche politische Alternativen öffentlich zu streiten und der Auseinandersetzung mit den Populisten nicht aus dem Weg zu gehen (123). Insbesondere gelte es, den Konflikt zwischen Befürwortern von mehr Integration und Befürwortern von mehr Abgrenzung politisch auszutragen.

Das ist eine Forderung, die auch der Rezensent normativ teilt. Eine „kritische Theorie des Populismus“ (13), die ihrem Anspruch genügen soll, darf aber nicht bei normativen Postulaten stehenbleiben. Sie muss mittels einer wirklichkeitswissenschaftlichen Analyse auch auf die Voraussetzungen und Chancen ihrer Umsetzung reflektieren. Die von Müller geforderte Auseinandersetzung über grundlegende politische Richtungsentscheidungen, so sie denn demokratisch ablaufen soll, setzte etwa voraus, dass Willensbildungsprozesse gebündelt, programmatisch verdichtet und in Gestalt von Gesetzen implementiert werden können. Die hierfür notwendigen Ressourcen wären ein robuster Gemeinsinn, Respekt gegenüber den formalen Verfahren der parlamentarischen Demokratie und die Integration der Staatsbürger mittels demokratisch organisierter Parteien. Eine nüchterne Betrachtung der politischen Wirklichkeit legt jedoch nahe, dass ausgerechnet diese drei Ressourcen im Zuge der fortschreitenden Modernisierung, globalen Verflechtungssteigerung und den mit ihr einhergehenden postdemokratischen Tendenzen knapp werden. Tatsächlich scheint es nicht übertrieben, mit Blick auf die westlichen Gegenwartsgesellschaften von einer Krise oder einer Erosion der Demokratie zu sprechen. Gerade auf diese ebenso naheliegende wie mittlerweile auch bereits diskutierte Frage nach einem möglichen Zusammenhang zwischen der Erosion der Demokratie und dem Aufstieg des Populismus^[2] bleibt Müller jedoch eine eindeutige Antwort schuldig. Einerseits meint er, die Demokratie sei schon immer irgendwie nicht so recht zum Zuge gekommen und empfiehlt, man solle „nüchtern anerkennen, dass die Europäer schon lange in einem stahlharten Gehäuse eingeschränkter Demokratie leben“ (108). Andererseits spricht er vage von einem „Unbehagen“ (109), das die Demokratien heimsuche, und das auch er selbst hinsichtlich des Zustands der europäischen Demokratien zu verspüren scheint, wenn er den Exekutivföderalismus der EU kritisiert und pauschal erklärt, dass „illegitime Macht unter Kontrolle“ (110) gebracht werden müsse.

Das gleiche Problem einer fehlenden Ursachenanalyse ist auch für Müllers Auseinandersetzung mit den von ihm für charakteristisch erachteten Wesensmerkmalen des Populismus kennzeichnend. Überzeugende Gründe für seinen Befund, dem zufolge sich der Populismus nicht nur gegen den Pluralismus in Stellung bringt, sondern auch gegen die politischen Eliten polemisiert, sucht man in seinem Essay vergeblich. Populisten bezeichnen die politische Elite als eine „politische Klasse“ oder schlicht als „das Establishment“, und sie beschreiben sie als verantwortungslos, abgehoben und ideologisch verblendet. Man mag sich fragen, warum diese Rhetorik eigentlich auf Zustimmung stößt. Hat es vielleicht etwas mit der eklatanten Diskrepanz zu tun, die zwischen den idealisierten Selbstbeschreibungen der heutigen Demokratien und den weit dahinter zurück bleibenden Zuständen der politischen Wirklichkeit herrscht? Verwunderlich wäre es nicht, denn während in der offiziellen Rhetorik allenthalben die hehren Ideale von Freiheit, Gleichheit, Toleranz, Gerechtigkeit und Partizipation beschworen werden, lässt deren alltagspraktische Umsetzung in der Tat zu wünschen übrig. Möglicherweise wird dieser keineswegs neue Widerspruch unter den von verschärfter ökonomischer Konkurrenz und wachsender sozialer Erwartungsunsicherheit, aber auch von vermehrten Ansprüchen auf Selbstbestimmung geprägten Bedingungen der Gegenwart von einer wachsenden Anzahl von Bürgern stärker empfunden als zu früheren Zeiten? Und wie verhält es sich mit dem Antipluralismus? Könnte es sein, dass das wachsende Ausmaß an Ressentiment gegen Minderheiten und alle vermeintlich „Fremden“, auf dem die Populisten ihr unappetitliches Süppchen kochen, nicht nur von realen oder eingebildeten Abstiegsängsten angefacht wird, sondern auch von Erfahrungen der Entwertung traditioneller Arbeits- und Lebensformen angesichts einer zunehmend unübersichtlicher gewordenen und sich rasant modernisierenden Alltags- und Arbeitswelt? Bemerkenswert ist jedenfalls, dass die meisten inhaltlichen Forderungen populistischer Parteien konservativer bis reaktionärer Natur sind. Sie wollen gesellschaftliche Wandlungsprozesse aufhalten oder umkehren. Ist der Populismus also vielleicht doch eine Reaktion auf die fortschreitende Modernisierung?

Zu solchen Fragen fällt Müller nicht viel ein. Sein Essay ist dort stark, wo es darum geht, die intellektuellen Versatzstücke zu identifizieren, aus denen sich die politische Weltsicht und das Demokratieverständnis der Populisten zusammensetzen. Wer hingegen etwas über die Ursachen und die Bedeutung des Populismus erfahren möchte, der wird auch zukünftig nicht darum herum kommen, sich mit der Populismusforschung auseinanderzusetzen, die Müller vielleicht etwas vorschnell eskamotiert hat.