Jonas Heller | Rezension |

Im Niemandsland der Staatenwelt

Rezension zu „Statelessness. A Modern History“ von Mira L. Siegelberg

Mira L. Siegelberg:
Statelessness. A Modern History
USA
Cambridge, MA 2020: Harvard UP
S. 328, $ 35.00
ISBN 9780674976313

„Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“

Kalle zu Ziffel in Bertolt Brechts Flüchtlingsgesprächen[1]

 

In und zwischen Nationalstaaten hängt die Rechtsposition von Menschen entscheidend von ihrem Pass ab, der ihnen den Status der Staatsbürger*in verleiht. Dagegen ist Staatenlosigkeit der Status derer, die keinem Staat angehören. Heute sind weltweit mehrere Millionen Menschen staatenlos;[2] angesichts steigender Meeresspiegel und dem drohenden Untergang vieler Territorialstaaten könnte diese Zahl in den kommenden Jahren noch rasant steigen. Mira L. Siegelbergs Buch Statelessness. A Modern History widmet sich indessen nicht der Zukunft, sondern der Vergangenheit der Staatenlosigkeit. Siegelberg erzählt dabei keine Geschichte der Staatenlosen, der Menschen ohne Pass, sondern eine Geschichte des politischen und rechtlichen Umgangs mit Staatenlosigkeit in der internationalen Politik. Der untersuchte Zeitraum reicht vom Zusammenbruch der großen Imperien nach dem Ersten Weltkrieg bis in die Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg, als im Zuge der Dekolonisation das Prinzip der nationalen Souveränität erneut Aufwind erhielt und mit neuen Staaten auch neue Staatenlose in Erscheinung traten.

Siegelbergs Buch wendet sich gegen ein wirkmächtiges Narrativ, demzufolge das Problem der Staatenlosigkeit durch die flächendeckende Aufteilung der Welt in Nationalstaaten verursacht worden sei und nur durch die Internationalisierung des Rechts und der Politik gelöst werden könne. Während bereits mit dem Ersten Weltkrieg viele Menschen staatenlos wurden, war die Welt noch bis in die 1960er-Jahre hinein nicht ausschließlich nationalstaatlich organisiert (S. 4). Staatenlosigkeit, so Siegelbergs These, sei daher nicht unmittelbar als Effekt der Entstehung von Nationalstaaten zu verstehen, vielmehr hätten es gerade Konzeptionen der internationalen Ordnung im 20. Jahrhundert erschwert, der Staatenlosigkeit zur Geltung als Rechtsstatus mit damit verbundenen Rechten zu verhelfen.

Siegelbergs Studie wird von der Annahme geleitet, dass theoretische Diskussionen entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung der zwischenstaatlichen Ordnung im 20. Jahrhundert hatten (S. 4). Theoriegeschichte versteht sie als Teil der Realgeschichte und nicht bloß als ihre mitlaufende oder nachgängige Reflexion. Ähnlich wie der Völkerrechtler Martti Koskenniemi[3] untersucht sie deshalb sowohl die Praxis zwischenstaatlicher Institutionen als auch rechtstheoretische Debatten. Darüber hinaus bedient sie sich literarischer Quellen, an denen deutlich wird, wie sich Staatenlosigkeit von einer Fiktion zu einer rechtlichen Realität entwickelte.

Statelessness lässt sich grob in zwei Teile gliedern. Der erste Teil (Kapitel 1–4) befasst sich mit der Zwischenkriegszeit, in der sich die internationale Politik mit einer wachsenden Zahl von Menschen, die aus jeder politischen Gemeinschaft ausgeschlossen waren, konfrontiert sah. Viele Beobachter*innen betrachteten die Staatenlosigkeit allerdings nicht nur als akutes Problem der bestehenden Staatenordnung, sondern auch als Ausweg aus ihr: Vom Status der Staatenlosigkeit erhoffte man sich Möglichkeiten, ein Recht und eine globale Ordnung jenseits von Staatlichkeit zu schaffen. Der zweite Teil (Kapitel 5–6) beschäftigt sich mit der Verhandlung von Staatenlosigkeit in den Theorien der internationalen Ordnung vom Ausbruch des Zweiten Weltkriegs bis zum „Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit“ der Vereinten Nationen (angenommen 1961, in Kraft getreten 1975). Anders als in der Zwischenkriegszeit war die Bezugnahme auf Staatenlosigkeit seit den 1940er-Jahren vermehrt an eine Betonung des Werts souveräner Staaten als primäre Quelle von Recht und Rechten geknüpft. Die Hoffnung auf eine Überwindung des Staates und des staatlichen Rechts wich nun der Insistenz auf Staatsbürgerschaft.

Der Einzug der Staatenlosen ins Recht

Unter welchen Umständen Staatenlosigkeit nicht als abzuwendendes Übel, sondern als Wunsch und Zufluchtsort angesichts schlimmerer Alternativen erscheinen konnte, zeigt Siegelberg im ersten Kapitel anhand der 1921 getroffenen Entscheidung eines englischen Gerichts im Fall Stoeck v. Public Trustee. Max Stoeck, ein in London niedergelassener Geschäftsmann preußischer Herkunft, erstritt in diesem Verfahren als erster die Anerkennung als staatenlose Person „according to English law“ (S. 24). Die Einbürgerung in England war Stoeck 1914 verwehrt worden. Obwohl der preußische Staat ihn zuvor aus der Staatsbürgerschaft entlassen hatte, wurde er in England 1916 zum „enemy alien“ (S. 18) erklärt, worauf Inhaftierung sowie Enteignung drohte. Durch das Gerichtsurteil trat Staatenlosigkeit nun als dritte Rechtskategorie neben „nationals“, die durch das Bürgerrecht geschützt waren, und „foreigners“, die den Schutz einer ausländischen Regierung genossen. Die Anerkennung der Staatenlosigkeit schützte vor rechtlicher Verfolgung, zugleich aber barg das englische Gerichtsurteil durch die Entlassung aus jedem Staat und damit aus Staatlichkeit überhaupt die Gefahr, vom Gesetz und seinem Schutz völlig losgelöst zu leben (S. 22). Es ist auch dieser Aspekt legaler Anomalie (S. 39) beziehungsweise dieser Status der Gesetzlosigkeit (S. 40), der es auf internationaler Ebene bis zu diesem Zeitpunkt erschwert hatte, Staatenlosigkeit als reale Rechtskategorie und nicht bloß als literarische Fiktion zu behandeln (S. 14 und 28). Das Auftauchen europäischer Menschen, die sich keiner Nation zuordnen ließen, erschien europäischen Kommentator*innen als Einbruch des Nicht-Zivilisierten in die Welt zivilisierter Nationalstaaten. So bedrohte Staatenlosigkeit Siegelberg zufolge die Unterscheidung zwischen zivilisiert und nicht-zivilisiert, auf der die internationale Ordnung konzeptuell beruhte (S. 34–36).

Wer ist eine Person? Geschichte einer Rechtskategorie

Das erste Kapitel steckt den Rahmen der ganzen Untersuchung ab, weil in ihm die beiden wichtigsten Fragen hervortreten, die Staatenlosigkeit als Rechtsstatus aufwirft. Die erste Frage, die sich an den Fall Stoeck knüpft, lautet: Wer entscheidet über die Staatsangehörigkeit einer Person? Das englische Gerichtsurteil ist grundlegend, weil es mit der Anerkennung von Staatenlosigkeit zugleich die Souveränität der Nationalstaaten in Sachen Staatsangehörigkeit feststellt: Jeder Staat entscheidet selbst, welche Personen ihm als Bürger*innen angehören. Die zweite Frage lautet: Können auf internationaler Ebene auch Individuen als Rechtspersonen auftreten und rechtliche Handlungsmacht ausüben? Denn wird Staatenlosigkeit als Status internationalen Rechts anerkannt, bedeutet dies, auch nicht-staatlichen Akteuren eine rechtliche „agency“ auf internationaler Ebene zuzuschreiben (S. 48). Staatenlosigkeit wirft beide dieser Fragen auf, da sie in eins die Negation zweier nicht identischer Status ist, für die es im Englischen zwei verschiedene Termini gibt, nämlich „citizenship“ und „nationality“ (S. 8 und 38). „Citizenship“ bezeichnet die Beziehung von Individuen zu einer bestimmten politischen Gemeinschaft; es handelt sich um eine innerstaatliche Kategorie. „Nationality“ dagegen ist ein rechtlicher Begriff, der die politische Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft im Unterschied zu nicht-zugehörigen Ausländer*innen artikuliert; hier handelt es sich um eine zwischenstaatliche Kategorie. Während etwa kolonisierte Bevölkerungen rechtlich als „nationals“ in Betracht kamen, konnten sie zugleich vom Status der „citizens“ – und von den damit verbundenen Rechten – ausgeschlossen bleiben. Der Status der Staatenlosigkeit impliziert dagegen die Nicht-Zugehörigkeit auf beiden Ebenen – und formuliert daher auf beiden ein Problem.

Das zweite Kapitel zeichnet nach, inwiefern der intrinsische Zusammenhang dieser beiden Probleme die Differenz, ja Differenzierbarkeit zwischen Nationalem und Internationalem infrage stellte. Siegelberg zeigt dies anhand des Umgangs des Völkerbunds mit der Staatenlosigkeit russischer Emigrant*innen infolge der Russischen Revolution sowie der ‚Heimatlosen‘ der zentraleuropäischen Nachfolgestaaten. Die Funktionäre des Völkerbunds vermieden es, Staatenlosigkeit als ein allgemeines Problem zu benennen, weil dies, so Siegelberg, die Grenze zwischen nationalen und internationalen Angelegenheiten verwischt hätte, um deren Konstitution und Präservation der Völkerbund sich bemühte (S. 68 und 82). Gerade die Haltung des Völkerbunds verdeutlicht, dass Staatenlosigkeit in einer zweifachen Negation – von „nationality“ und von „citizenship“ – die Trennung zwischen den Sphären des Nationalen und des Internationalen unsicher machte. Siegelberg deutet diesen Problemzusammenhang an unterschiedlichen Stellen an, ohne ihn allerdings auf konzeptueller Ebene in seinen Konsequenzen zu entwickeln (S. 57, 68 und 131).

Das dritte Kapitel wendet sich der bereits genannten „question of questions“ für Theoretiker*innen des internationalen Rechts zu: Sind Staaten das einzige Subjekt des internationalen Rechts (S. 84)? Tatsächlich waren als „autonomous agents with independent life“ (S. 98) auf internationaler Ebene seit dem 19. Jahrhundert nicht nur Staaten, sondern auch Unternehmen, Handelsunionen und Korporationen wie die East India Company oder die Massachusetts Bay Colony in Erscheinung getreten (S. 98). Zu Beginn des 20. Jahrhunderts entwickelten in der britischen politischen Theorie und Rechtstheorie die sogenannten „Pluralists“, die nach demokratischen Alternativen zum zentralisierten Staat suchten, Konzepte nicht-staatlicher rechtlicher Personalität (S. 99 f.). Neben anderen zeigte der amerikanische pragmatistische Philosoph John Dewey darüber hinaus in seinem Buch The Public and its Problems (1927), wie Konzepte von agency nicht-natürlicher und nicht-staatlicher Personen Realitätskraft im internationalen Recht entfalteten (S. 101). Die Etablierung nicht-staatlicher agency war auch für natürliche nicht-staatliche Personen wie die Staatenlosen die Voraussetzung, um auf internationaler Ebene überhaupt an internationale Institutionen appellieren zu können (S. 88 und 94).

Das vierte Kapitel beschreibt die Ausbürgerung und Entrechtung zahlreicher Menschen in den 1930er-Jahren, die insbesondere, aber nicht allein Nazideutschland betrieb. Dass Denationalisierung bei einer 1930 in Den Haag abgehaltenen Völkerbundskonferenz als nationale Rechtsangelegenheit eingestuft wurde, die, wie der Völkerrechtler Hersch Lauterpacht 1935 enttäuscht bemerkte, internationales Recht nicht verletzte (S. 143), führte dazu, wie das fünfte Kapitel zeigt, dass nach dem Zweiten Weltkrieg jene Diskussionen über ein Recht auf Staatsangehörigkeit virulent wurden, in die sich bekanntermaßen auch Arendt einschaltete (S. 184–192). Das sechste Kapitel legt dar, dass die Rückbesinnung auf Staatlichkeit mit Tendenzen in Theorie und Rechtsprechung einherging, die Zugehörigkeit zu einem Staat nicht formal-legal zu bestimmen, sondern sie an das Erfordernis persönlich-sozialer Erfahrung zu knüpfen (S. 195). Staatsangehörigkeit wurde zunehmend ‚substantiell‘ verstanden, begründet in einem „genuine link“ (S. 213), der das Individuum mit dem betreffenden Staat verbinden sollte. Damit wird erneut eine Grenze zwischen zwei Verständnissen der Zugehörigkeit deutlich, wie sie in anderer Form, in der Differenz zwischen „nationality“ und „citizenship“, die Geschichte der Staatszugehörigkeit und Staatenlosigkeit bereits seit dem 19. Jahrhundert durchzogen hatte.

Ein vermisstes Kapitel

Die angedeuteten Differenzen sowohl mit Blick auf die internationale Ordnung als auch mit Blick auf die politische Philosophie und Rechtstheorie ins Licht zu rücken, ist das besondere Verdienst von Mira Siegelbergs Buch. Zugleich verpasst sie es, die Konsequenzen dieser Differenzen näher auszuloten und die damit verbundenen Ambivalenzen dichter zu beschreiben. In längeren und wiederholten Auseinandersetzungen mit jüdischen und daher von Vertreibung und Staatenlosigkeit besonders betroffenen Autor*innen wie Hans Kelsen und Hannah Arendt tritt eine solche Ambivalenz dennoch hervor: Der Fokus auf das Formale im Recht hat bei Kelsen zu einer problematischen Nichtberücksichtigung politischer Realitäten und bei Arendt zu einer fragwürdigen Ausklammerung sozialer Fragen geführt. Zugleich ist der Bezug auf formale Legalität und abstrakte Ansprüche bei beiden auch ein Mittel, sich gegen die Ausschlusseffekte sozial oder biologisch determinierter Konzeptionen von Mitgliedschaft zu wenden. Warum sich sozial gesättigte, ‚substantielle‘ Auffassungen von Mitgliedschaft gegen formale Verständnisse durchsetzten und welche Probleme beide Alternative mit sich bringen, bleibt nach der Lektüre von Siegelbergs Buch allerdings unklar. Dabei hätte gerade die Zwiespältigkeit von Kelsens und Arendts Positionen Anlass geben können, über die exkludierenden Mechanismen nachzudenken, die mit nationalstaatlichen Konzeptionen von Mitgliedschaft intrinsisch verknüpft sind. Kaum berührt wird auch das Paradox, in dem Arendt den Grund für das Scheitern nationalstaatlicher Zugehörigkeit sah: die Unversöhnlichkeit zwischen Rechtsstaatlichkeit und Nativität, das heißt zwischen einer formalen Gleichheit qua Gesetz einerseits und einer durch Geburt vermittelten Ungleichheit andererseits.[4]

Siegelbergs Verbindung von Ideengeschichte und Institutionengeschichte ist dennoch zweifellos beeindruckend, wenn auch in der Fülle des aufgebotenen Materials zuweilen etwas unübersichtlich. Immer wieder fällt ein Licht auf wichtige Zusammenhänge, etwa zwischen der Geschichte der Staatenlosigkeit und der Geschichte des Feminismus: Die Staatsangehörigkeit von Frauen hing lange Zeit von der ihrer Ehemänner ab – und konnte mit dieser verloren gehen (S. 133 f.). Äußerst erhellend ist Siegelbergs Ansatz, Staatenlosigkeit als maßgebliche Kategorie in den Fokus zu rücken, um die Herausbildung der internationalen Ordnung zu verstehen. Ein zentrales Ziel des Buches ist es dabei, die konzeptuellen und normativen Ressourcen der historischen Auseinandersetzung mit Staatenlosigkeit zu klären, um die Bedeutung des Phänomens für die Gegenwart verständlich zu machen (S. 229). Allerdings bleibt Siegelberg eine Antwort auf die Frage schuldig, ob und wie sich auch heute noch – ähnlich wie oder auch anders als in den 1920er-Jahren – anhand des Konzepts und der Realität von Staatenlosigkeit über eine politische Zugehörigkeit nachdenken lässt, die über die Form des Nationalstaats hinausweist. Die gegenwärtige Bedeutung von Staatenlosigkeit liegt auch darin, dass sie innerhalb des zwischenstaatlichen Rechts dessen zu überwindende Grenze anzeigt, indem es sich auf die aus ihm Exkludierten bezieht. Dieser rechtlich institutionalisierte Ausschluss kann, weil er ein Moment innerer Überschreitung darstellt, zu einem Gegenstand der (Selbst-)Kritik der Ordnung werden. Zwar weist Siegelbergs Buch über die Geschichte der Staatenlosigkeit nicht in diese Richtung, es ermöglicht aber, sie weiterdenkend einzuschlagen.

  1. Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, in: ders., Gesammelte Werke Bd. 14, Prosa 4, Frankfurt am Main 1967, S. 1381–1515, hier S. 1383.
  2. Die UN Refugee Agency berichtet von 3,9 Millionen Staatenlosen, weist allerdings darauf hin, dass die Zahl tatsächlich höher liegt und von mindestens 10 Millionen auszugehen ist. Vgl. Lily Chen / Petra Nahmias / Sebastian Steinmueller, UNHCR Statistical Reporting on Statelessness, UNHCR Statistics Technical Series 2019/1, S. 1.
  3. Martti Koskenniemi, The Gentle Civilizer of Nations. The Rise and Fall of International Law 1870–1960, Cambridge 2004.
  4. Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, München/Zürich 2011, S. 591 f.; siehe darin auch das gesamte neunte Kapitel „Der Niedergang des Nationalstaates und das Ende der Menschenrechte“.

Dieser Beitrag wurde redaktionell betreut von Jakob Borchers.

Kategorien: Geschichte Internationale Politik Recht Staat / Nation

Jonas Heller

Jonas Heller ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Praktische Philosophie der Goethe-Universität Frankfurt am Main und derzeit Fellow am Centre de Philosophie Contemporaine de la Sorbonne (Paris). Seine Lehr- und Forschungsinteressen liegen in der politischen Philosophie, Rechtsphilosophie und kritischen Theorie. Gegenwärtig arbeitet er an einem Projekt zum Konzept substantieller Sozialität im Ausgang von Conway, Leibniz und Hegel.

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