Aaron Sahr | Essay |

Monetäre Kriegsführung

Bei der Verwendung der Labels „Krieg“ oder „kriegerisch“ ist Vorsicht geboten, sollen sie für etwas anderes verwendet werden als zur Bezeichnung von Waffenfeuer.[1] Andererseits ist es auch keine Effekthascherei, wenn mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland und Belarus in der Presse von financial warfare oder, etwas eingeschränkter, von monetärer Kriegsführung gesprochen wird. Dass Geld zu Kriegsmaterial wird, ist keineswegs ungewöhnlich. „Geld ist meine wichtigste Munition“, soll der wegen der nach ihm benannten Affäre 2012 zurückgetretene US-Vier-Sterne-General David Petraeus gesagt haben, der führend an Invasion wie Besatzung des Irak beteiligt war.[2] Wie von der kanadischen Soziologin Emily Gilbert zu lernen ist, wird Geld gewissermaßen amtlich in militärischen Strategiehandbüchern als Munition klassifiziert. Wer ein Land besetzt, tut gut daran, sich die Kollaboration der lokalen Bevölkerung durch Investitionen und Bestechungen zu sichern, feindlichen Kombattanten monetäre Ausstiegsoptionen anzubieten und die Zahlungsströme des Gegners zu unterbinden. Auch abseits der boots on the ground kommt in wohl jedem bewaffneten Konflikt Geld zum Einsatz, entweder in Gestalt von Unterstützungszahlungen verbündeter Länder oder bei Maßnahmen, kraft derer Länder den Handel mit einer oder mehreren Konfliktpartei(en) einschränken – von der schlichten Tatsache, dass Kriegsgerät gekauft und die Armee versorgt werden muss, einmal abgesehen. In solchen Fällen fungiert Geld, wenn man so will, als Kapital, das heißt als Vermögen, über das in strategischer wie taktischer Absicht verfügt, nämlich bereitgestellt oder entzogen wird. Hingegen greift monetäre Kriegsführung die Währung eines Landes direkt an, mehr noch, den „Stoff“, aus dem das Geld besteht.

Was ist passiert? Schon kurz nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Einmarschs in die souveräne Republik Ukraine am Donnerstag, den 24. Februar 2022, kursiert in der medialen Öffentlichkeit ein zuvor nur in Fachkreisen geläufiges Akronym: SWIFT. Russische Banken, so die Forderung von Politikerinnen, Wissenschaftlerinnen und Journalisten, die bereits frühzeitig die anlaufenden Sanktionen und Waffenlieferungen des Westens begleitete, sollten von dem Buchhaltungssystem der Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication ausgeschlossen werden. SWIFT bezeichnet eine Art elektronisches Nachrichtensystem für Banken, mit dessen Hilfe Überweisungen kommuniziert werden. Dieses Nachrichtensystem hält annähernd weltweit eine Monopolstellung inne. Es ist in seiner viel genutzten Funktion derart bedeutsam, dass die Abtrennung russischer Banken von SWIFT als finanzielles Äquivalent zur „nuklearen Option“ charakterisiert wurde (der französische Finanzminister Bruno Le Maire soll die Exklusion dieser Banken von SWIFT als „finanzielle Atomwaffe“ bezeichnet haben[3]) – was kurze Zeit später insofern einen faden Beigeschmack bekam, als Putin am 27. Februar die wirkliche nukleare Option ins Spiel brachte, indem er seine Abschreckungsstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzte. Nach anfänglichem Widerstand einiger europäischer Staaten, darunter Deutschland und Italien, konnte sich die Europäische Union (EU) am selben Tag schließlich dazu durchringen, die Abkopplung einiger großer russischer (und belarussischer) Banken zu verabschieden. Selbst die Schweiz beschnitt ihre Handlungsspielräume als bedeutende globale Steueroase zumindest partiell, indem sie tags darauf mitzog. Die Abkopplung von SWIFT erschwert zumal im Zusammenspiel mit weiteren Wirtschaftssanktionen den internationalen Zahlungsverkehr empfindlich. Hinzu kommt eine Kränkung in symbolischer Hinsicht, das heißt in der Sphäre dessen, was als die Psychologie der Weltpolitik anzusprechen wäre: Abkopplungen widerfuhren bis dato nur Ländern, die nicht als satisfaktionsfähige Spieler im Konzert der Großmächte anerkannt waren – etwa dem Iran (zuerst 2012, dann noch einmal 2018/2019).

Ein solcher Schritt blockiert internationale Überweisungen allerdings nicht völlig, sondern erschwert sie nur, wie der Frankfurter Politikwissenschaftler Andreas Nölke betont hat.[4] SWIFT ist, wie gesagt, lediglich ein eigenartiges Kommunikationsmedium, ein „spezialisierte[r] Nachrichtenübermittlungsdienst für den Zahlungsverkehr“, wie es in der Sanktionsverordnung des Europäischen Rates heißt (EU 2022/345). Dank seiner Einrichtung sind Banken in der Lage, einander die simple Botschaft zu übermitteln, dass eine bestimmte Summe Geld verschickt wurde. Von daher werden primär Finanzdaten übermittelt, jedoch keine Finanzmittel. (Der EU fällt hierbei nur deswegen eine spezielle geopolitische Rolle zu, weil SWIFT seinen Sitz in der EU hat.) Historisch hat SWIFT das vormalige Telegramm und Telex-Fernmeldesystem abgelöst und könnte – selbstverständlich mit Einbußen bei Geschwindigkeit und Reichweite – in diesen Tagen durch andere Verständigungskanäle ersetzt werden, beispielsweise durch einen noch an SWIFT angeschlossenen Zwischenhändler, eine sogenannte Korrespondenzbank. Zwar würde dieses Verfahren die Kosten erhöhen, doch wäre die gewünschte Nachrichtenübertragung weiterhin gewährleistet (allerdings nicht, indem Euro-Banknoten für die Überweisung genutzt würden, was Artikel 5i der genannten Verordnung verbietet, die jedoch erst am 12. März 2022 in Kraft treten wird).

Außerdem mochte sich der Westen – ein bedeutendes, gelegentlich in der Öffentlichkeit übersehenes Faktum – durchaus keine vollständige Abkopplung zutrauen, denn der Zahlungsverkehr, der mit dem Einkauf russischer Energie verbunden ist, bleibt von den Sanktionen gegen ausgewählte russische Banken ausgenommen.[5] Diese Ausnahmeregelung ist entscheidend, nimmt die postsowjetische russische Volkswirtschaft doch vorrangig mit dem Export von Rohstoffen wie Erdgas, Rohöl oder Mineralien ihr Geld ein – und damit auch der Kreml inklusive des an ihn angeschlossenen Netzwerks aus Oligarchen. Trotz der Sanktionen bleibt Putins Rentierstaat folglich in einem nicht unbedeutenden Ausmaß verschont, weshalb in den Tagen seit Kriegsbeginn so viel Gas wie lange nicht mehr nach Europa fließen kann. Die Einnahmen aus diesen Exportgeschäften belaufen sich täglich auf konservativ geschätzte 250 Millionen Euro.[6]

Während die Abkopplung von SWIFT, um eine unserer Lebenswelt entstammende Analogie zu bemühen, in etwa einer Sperrung des Onlinebanking-Zugangs gleichkommt, die sich durch einen Gang zur nächsten Bankfiliale oder einen Anruf leicht umgehen lässt, nahm der öffentliche Diskurs wenige Tage nach Beginn des russischen Überfalls eine zweite monetäre Waffe in den Blick: Die russischen Devisenreserven sollten eingefroren werden, eine Initiative, mit der sich die „finanzielle Nuklearwaffe“ SWIFT auf den Status eines konventionellen Marschflugkörpers zurückgestuft fand. Dieser Vorstoß zielt nun in der Tat auf Finanzmittel im Wortsinne, also nicht auf bloße Daten – im Übrigen betrifft er offenkundig nicht x-beliebige Mittel. Hier und da hatten zuvor einzelne Stimmen aus dem Feld der Sicherheitskommentatorinnen und Sicherheitskommentatoren schon zu bedenken gegeben, Handelsbeschränkungen („klassische“ ökonomische Sanktionen) und eine etwaige SWIFT-Abkopplung würden Russland allenfalls bedingt treffen, weil es über einen so immensen Schatz an Devisenreserven verfüge. Derartige Reserven böten Russland allemal die Chance, die nationale Währung, den Rubel, vor einem sanktionsbedingten Preisverfall zu schützen. Es ließen sich mithilfe dieser Finanzmittel Rubel in der Absicht aufkaufen, einen drohenden Kursverfall der eigenen Währung abzufedern. Außerdem könne die russische Zentralbank diesen Schatz für die Abwicklung internationaler Zahlungsverpflichtungen verwenden, selbst wenn wichtige private Banken vom globalen Kommunikationssystem abgekoppelt wären. Jetzt hingegen trat eine Koalition von Staaten an, die sich mit der angegriffenen Ukraine solidarisch erklärte, die russische Zentralbank – das Herz des Rubel – zu attackieren und sie aus der Weltwirtschaft herauszusprengen.

Aufgrund der Ankündigung dieser und weiterer ökonomischer Maßnahmen brach der Außenwert des Rubel – also sein Preis in anderen Währungen – dramatisch ein. Offenbar kam es zu einem Ansturm auf Bargeld, auch die Börsenwerte russischer Unternehmen brachen ein, der Aktienhandel wurde im In- wie Ausland größtenteils ausgesetzt. Um einen gleichzeitigen Absturz des Inlandswertes – also einen Anstieg der Preise in Russland – zu verhindern, erhöhte die russische Zentralbank am Montag, den 28. Februar 2022, ihren Leitzins von 9,5 auf 20 Prozent. Aufgrund dieser Maßnahme würden sich die Kreditkosten drastisch erhöhen, was, so die Hoffnung, die Inflation bremsen und die Attraktivität von in Rubel notierten Anlagen (durch die höheren Zinsen) für etwaige Anleger erhöhen werde. International agierende russische Firmen wurden außerdem verpflichtet, 80 Prozent ihres Fremdwährungskapitals gegen Rubel zu tauschen, damit die dadurch erzwungene Nachfrage den Kursverfall der eigenen Währung abbremst. Zusätzlich sollten Kapitalverkehrskontrollen, die eilends beschlossen wurden, dafür sorgen, die Ausfuhr von Finanzmitteln zu erschweren. Man stellte, kurz gesagt, von der finanziellen Kriegsvorbereitung auf ein waschechtes Verteidigungsmanöver um, das sich ganz unterschiedlicher Instrumente bediente.

Es besteht kein Zweifel daran, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft hart treffen, sie auch fortan schwächen werden. Mit der Sberbank ist bereits eine der größten russischen Banken (zumindest deren internationale Tochterunternehmen) praktisch zahlungsunfähig (wohl deshalb, weil sie vom US-amerikanischen Korrespondenzbankensystem ausgeschlossen wurde). Und allein die abrupte Einstellung des Börsenhandels vermochte den freien Fall russischer Börsenwerte zu stoppen. Gleichzeitig sind sowohl die USA wie Europa peinlich genau darauf bedacht, weitere Energiekäufe aus Russland zu ermöglichen, sie also weder durch die beschlossenen SWIFT-Kontaktsperren zu gefährden noch durch Sanktionen, die sich gegen die Zentralbank richten. Also konnte auch eine Woche nach Kriegsbeginn das Gas ungebremst durch die umkämpfte Ukraine in deutsche Heizungsrohre fließen – für, wie angedeutet, stattliche hundert Millionen Euro Beträge täglich. Handels- und damit Zahlungsbeziehungen bestehen also fort, mithin werden Euroguthaben weiterhin in russische Hände transferiert, die dann vor Ort in Rubel getauscht werden können (aufgrund der währungspolitischen Vorgaben zum Schutz des Rubel sogar in die nationale Währung konvertiert werden müssen). Aller anfänglichen Zaghaftigkeit zum Trotz ist klar, dass insbesondere die Militarisierung der Zentralbankreserven, ihr Einsatz als Machtmittel im geopolitischen Ringen, ein disruptives Potenzial freisetzt, das über die beabsichtigte Schwächung eines Aggressors in einem illegitimen Angriffskrieg durchaus hinausgeht. Wir haben mit einem Zerstörungspotenzial zu tun, dass – wohl gemerkt – nicht nur in ökonomischer, sondern vor allem in geldpolitischer Hinsicht von Belang ist. Darum soll es im Folgenden gehen.

Geld: Ansprüche, die zurückgewiesen werden können

Von den russischen Devisenreserven im Gesamtwert von etwa 630 Milliarden US-Dollar sollen derzeit (Stand: Anfang März 2022) etwa die Hälfte tatsächlich blockiert sein. Ich schreibe „sollen“, weil dieser Sachverhalt, wie die Finanz-Bubbles in den sozialen Medien während der letzten Tage gut dokumentiert haben, nicht einfach als unbestreitbare, schlicht gegebene Messziffer zur Kenntnis genommen werden kann. Vielmehr ist zur Klärung der faktischen Gegebenheiten einiges an Datendetektivarbeit, Interpretation und Schätzung nötig. Knapp ein Viertel des Gesamtwertes der Reserven soll durch Gold gedeckt sein, das sich – anders als bei den meisten anderen Staaten – (vermutlich) auch physisch in Russland befindet.[7] Der Umstand ist insofern ungewöhnlich, als dass das Gold der Zentralbanken zu großen Teilen in den USA und im Vereinigten Königreich liegt. Beim An- und Verkauf wird das Edelmetall in aller Regel auch gar nicht bewegt, sondern nur neu deklariert. Seine Goldreserven hat die russische Regierung also unter Kontrolle, doch lässt sich mit einem solchen Schatz auf die Schnelle wenig beschicken. Der globale Goldmarkt ist schlichtweg zu klein und zu behäbig, um große Mengen des Edelmetalls auf einen Schlag zu verkaufen. Auch wäre der Versuch, dieses Gold zu beleihen, selbst für einen nichtsanktionierten Staat ebenso umständlich wie teuer. Die Vorstellung, Gold sei eine „solide Wertgrundlage“, gehört ins Archiv sentimentaler Reminiszenzen. Er stützt sich auf Bilder, die größtenteils nicht nur antiquiert, sondern irreführend sind.

Den Rest der nicht durch Gold gedeckten Devisenreserven kontrolliert weder die russische Zentralbank noch die Regierung Putins, zur Verwunderung vieler, die nachvollziehbarerweise meinen, Devisenreserven zu haben, müsse doch bedeuten, sie zu besitzen, also in der Weise über sie verfügen zu können, wie man es aus dem Umgang mit privatem Eigentum kennt. Die verständliche Verwunderung fußt auf der vagen Vorstellung von Geld – und damit auch von internationalen Geldreserven – als einem Schatz, einem Vermögenshaufen, der in den (zumindest virtuellen) Kammern der Zentralbanken liegt, weshalb ihn eine Zentralbank, findet sich ein williger Käufer, im Krisen- und Konfliktfall auch zu Markte tragen kann. Tatsächlich sprechen wir bei Geldreserven (wie auch mit Blick auf private Bankkonten) jedoch von Verträgen, die – was bei allen Vertragsvereinbarungen gilt – immer nur so gut sind, wie die Bereitschaft eines Gegenübers, das sich vertraglich gebunden hat, im Fall der Fälle den eingegangenen Vertrag zu erfüllen. Auch Devisenreserven sind in Wahrheit also Verbindlichkeiten (Schulden) von Finanzinstituten und Regierungen.

Den Großteil ihres Vermögens hält die russische Zentralbank also genau so, wie wir alle unser Geld halten, nämlich als Ansprüche. Es sind generell Ansprüche gegen Banken, in diesem Fall ausländische Zentralbanken oder Ansprüche gegen Staaten, das heißt Staatsanleihen. Wir reden mithin von kodifizierten Zahlungsversprechen. Weil es sich um solche kodifizierten Zahlungsversprechen handelt, „liegen“ diese Devisenreserven keineswegs in Russland und stehen auch nicht unter russischer Kontrolle. Kein Versprechen oder Vertrag „liegt“ irgendwo, vielmehr haben wir stets mit einer Beziehung zwischen mindestens zwei Akteuren zu tun, die sich durch ihre Vereinbarung wechselseitig zu bestimmten Handlungen verpflichten. Auch das Geld auf unserem privaten Bankkonto stellt einen vertraglichen Anspruch gegen diese Bank dar, einen Anspruch darauf, dass sie etwas ganz Bestimmtes tut, nämlich Überweisungen für uns vornimmt oder Bargeld auszahlt. Wenn wir über Geld reden, reden wir über Ansprüche auf Handlungen – und die kann man, so banal es klingen mag, selbstverständlich verweigern. Weigerte sich die Bank, uns Geld auszuzahlen oder eine Überweisung in unserem Auftrag vorzunehmen, würde sie das Geld auf unserem Konto – zumindest für eine Schrecksekunde – auf den Status einer bloßen Ziffernfolge zurückstutzen. Und exakt dazu kommt es bei der monetären Kriegsführung: Die russischen Devisenreserven sind vornehmlich Ansprüche gegen ausländische Bankensysteme, zum Beispiel das europäische. Wenn man die jetzt „einfriert“, wie es metaphorisch heißt, wird im Prinzip mitgeteilt, dass wir ab jetzt nicht mehr willens und bereit sind, russische Ansprüche an uns anzuerkennen. Dieser Akt verwandelt die internationalen russischen Geldreserven in bloße Zahlen auf Papier.

Ansprüche abzuwehren oder zurückzuweisen, scheint eine Trivialität zu sein. Es ist eine Praxis, die zu unserem Alltag gehört, sobald er konfliktuell wird. Doch ist dieser Schritt, betrifft er die Devisenreserven einer Zentralbank, gewaltig, wird für einen Augenblick bedacht, dass all unser Geld am Ende aus nichts anderem besteht als aus auf Papier notierten Zahlen, die Ansprüche festlegen, die andere, nämlich diejenigen, gegenüber denen sie bestehen, als Ansprüche ihrer Halterinnen und Halter akzeptieren. Wenn meine Bank pleitegeht oder mir das Konto sperrt, bin ich darauf angewiesen, dass jemand anderes – beispielsweise der Staat – meinen Anspruch als legitim anerkennt und übernimmt. Ohne eine solche Anerkennung und Würdigung der Zahlungsversprechen verfüge ich nur über belanglose Ziffern, verschriftlichte Erinnerungsstücke an verflossenes Handlungsvermögen. Die, wenn man so will, grundlegendste Infrastruktur unserer Wirtschaft – das Geld – setzt sich aus einem Geflecht von Ansprüchen zusammen, die wechselseitig anerkannt werden. Mehr verbirgt sich hinter Geld erstmal nicht. Und da es sich um eine Anspruchsinfrastruktur handelt, bedarf ihre Stabilität vorrangig des Vertrauens, freilich keines Vertrauens (wie man gemeinhin meint) in den „Wert“ des Geldes als Tauschmittel, sondern eines Vertrauens in die Akzeptanz der Ansprüche, aus denen das Geld letztendlich besteht.

Aus diesen Gründen gehört die Respektierung derartiger Ansprüche nicht zur normalen und gängigen Verhandlungsmasse der Meinungsverschiedenheiten, die politisch auf nationaler oder internationaler Ebene auszuhandeln sind. Und folglich auch nicht zum Standardrepertoire von Sanktionen, mit denen souveräne Staaten belegt werden. Schließlich folgt auf Konflikte zwischen Staaten in der Regel eine zivilisierende (Re-)Normalisierung ihrer Beziehungen, womit dann nicht zuletzt auch der zwischenstaatliche Handel wieder in Gang kommt, für den die Funktionstüchtigkeit des Zahlungsverkehrs unabdingbar ist. Und dabei handelt es sich beileibe nicht bloß um eine Klärung technischer Fragen, sondern um eine genuin soziale Angelegenheit; denn unsere Zahlungsmittel sind nur so brauchbar und nutzbringend wie die Garantie, dass Erwartungen an andere, unsere wechselseitigen Ansprüche zu respektieren, verlässlich erfüllt werden. Wirtschaft fußt, anders ausgedrückt, auf der operativen Fiktion, dass Ansprüche – zumindest die wichtigen, grundlegenden, beispielsweise diejenigen einer Zentralbank – nicht verhandelbar sind.

Deshalb bemüht sich der Artikel 19 der UN Convention on Sovereign Immunities alles andere als zufällig darum, in der Sphäre internationalen Rechts zu verhindern, dass monetäre Ansprüche souveräner Staaten im Inkassofall verpfändet werden können.[8] Ein solcher Fall, den aktuellen russischen Sanktionen nicht unähnlich, würde nicht nur einen Konflikt zwischen zwei Parteien „lösen“, bei dem eine der beteiligten Anspruchsparteien in Zahlungsrückstand geraten ist. Er würde, um es mit der gebotenen Deutlichkeit zu sagen, den Stoff in Frage stellen, aus dem das globale Geldgeflecht gemacht ist, das heißt den Respekt vor Ansprüchen, unter denen diejenigen gegen politische Institutionen (Zentralbanken und Staaten) die wichtigsten, weil tragenden Fundamente sind. Damit soll, um Missverständnisse auszuschließen, nicht gegen die Sanktionen Einspruch eingelegt werden. Doch ist nötig, einen potenziellen Bruch herauszustellen und dessen Ausmaß zu reflektieren: Wer seine Nachbarn überfällt, muss fortan damit rechnen, den monetären Respekt sowohl der Kriegsgebietsanrainer als auch von deren Verbündeten einzubüßen. Daraus könnte angesichts der aktuellen Präzedenz unter Umständen folgen, dass etwaige Ansprüche von Kriegstreibern selbst dann zurückgewiesen werden, wenn sie Mitglieder der G20-Staaten sind. Also verwandelten sich die Ansprüche eines Aggressors in den Bilanzen der eigenen Zentralbanken im Nu zu bloßen Ziffern.

Diese Militarisierung der Zentralbankbilanzen verlangt – völlig unabhängig von der Problematisierung ihrer Angemessenheit – eine abwägende Vergegenwärtigung möglicher Langzeitfolgen. Es drängt sich doch die Frage auf, ob wir die auf Respekt vor Ansprüchen – und nichts anderem! – fußende, monetäre Infrastruktur des globalen Kapitalismus nach diesem Krieg je wieder so nutzen können wie vor dem historischen Ereignis ihrer Disruption. Wird sich das Vertrauen in internationale Ansprüche nicht derart fundamental geschwächt finden, dass sich Zentralbanken und ihre Regierungen zukünftig nicht mehr (weitgehend) vorbehaltlos auf den „Vermögencharakter“ ihrer Ansprüche verlassen dürfen? Sollte sich die Wahrnehmung verfestigen, dass Einlagen bei der EZB oder der US-amerikanischen Fed sogar für mächtige Staaten nicht mehr als bedingungslos respektierte Ansprüche in Geltung stehen, sondern disponible Vereinbarungen innerhalb einer neuen moral economy sind, die bei politischem Fehlverhalten via Sanktionsbeschluss zurückgewiesen werden können, dürfte es weniger attraktiv werden, derartige Einlagen als Vermögen zu halten. Ein solches gegenwärtig an Plausibilität gewinnende Szenario könnte zu einer stärkeren Diversifizierung monetärer Infrastrukturen führen. Sie zeichnet sich angesichts der angelaufenen Etablierung von SWIFT-Alternativen und einer zunehmenden Regionalisierung der Weltwirtschaft schon als Trend ab. Zahlungsbeziehungen würden sich dann womöglich in geopolitisch immer schärfer definierten, regionalen Machtblöcken verdichten (etwa indem Nato-Staaten vor allem Ansprüche gegen andere Nato-Staaten zum Nennwert halten). Die intermediären Finanzbeziehungen zwischen solchen Blöcken würden in der Folge punktueller, flüchtiger und natürlich riskanter, weil ihre prospektive Nutzung als Waffe in monetären Kriegshandlungen antizipierbar wäre (was, nebenbei bemerkt, die Schlagkraft einer solchen Waffe perspektivisch vermindert). Faktisch befeuern die durch den Krieg in der Ukraine provozierten Ereignisse jetzt schon die Debatte um digitale Zentralbankwährungen (CBDCs). Sie könnten den internationalen Zahlungsverkehr von solchen Informationsintermediären wie SWIFT unabhängig machen, was gewisse Stimmen als eine wirkmächtige Option begrüßen, welche die Dollar-Dominanz in der Weltwirtschaft herausfordert.[9] Tatsächlich hat eine Mehrheit der Zentralbanken weltweit bereits vor Ausbruch des Krieges entsprechende Pilotprojekte geplant, die im Lichte der jüngsten Geschehnisse sicherlich noch an Relevanz gewinnen.

Auch innen- und wirtschaftspolitische Konsequenzen sind denkbar, nicht zuletzt eine signifikante Verschiebung des öffentlichen framings monetärer Fragen zugunsten geldpolitischer Ansätze, wie sie die polit-ökonomische Wissenschaft schon länger diskutiert. Aufgrund der Militarisierung von Zentralbankbilanzen, die Devisenreserven aufs Korn nimmt, hat sich ein Umstand offenbart, der gerade die deutsche Seele schockiert, obwohl er für viele Staaten dieser Erde zur Erfahrungswelt ihres Alltags gehört: Unverwandt wurde sichtbar, dass die Abhängigkeit von fremden Zahlungsmitteln zu einem ernstzunehmenden Sicherheitsrisiko werden kann. Ich will in den nächsten Abschnitten versuchen, zu umreißen, welche Lektionen den „Exportweltmeister“ erwarten.

Lohnpolitik als Sicherheitspolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in seiner sofort als historisch aufgewerteten Rede vor der sonntäglich anberaumten Sondersitzung des Parlaments von einer „Zeitenwende“. Die Bundestagsdebatte vom 27. Februar 2022 machte Stück um Stück nachvollziehbar, wie sich die Rahmung vermeintlich festgefügter Politikfelder ruckartig verschoben hatte. Mit einem semantischen Bravourstück wartete die Rede von Christian Lindner auf, als der FDP-Vorsitzende und Finanzminister nachhaltig gewonnene Energie zu „Freiheitsenergien“ adelte, nicht, weil sie „grün“ sind – eine wunderbare Nebensächlichkeit –, sondern weil diese Ressourcen auf dem eigenen, bundesrepublikanischen Hoheitsgebiet erschlossen werden können. Dasselbe Argument müsste man wohl auch in Frankreichs Atomkraft oder im Fracking-Öl der Vereinigten Staaten „Freiheitsenergien“ erkennen. Des Pudels Kern ist leicht erkennbar, Subsistenz war Lindners Thema, die Autonomisierung eines Lebens- und Wirtschaftsraums unter dem Hoheitsanspruch eines Nationalstaates. Die Rede war von territorialer und, wie wir sehen werden, monetärer Souveränität.

Mit seiner Einführung eines neuen Vokabulars deklarierte Finanzminister Lindner, zumindest implizit, das gesamte deutsche Wohlstands- und Wachstumsmodell als Sicherheitsrisiko. Führen wir uns in zugespitzter Form noch einmal die Situation vor Augen, in der sich politische Akteure durch eine Militarisierung der Zentralbank bis dato undenkbare, realpolitisch effiziente Instrumente verschaffen: Russland hat Deutschland Unmengen an Gas geliefert, mit denen nicht zuletzt unsere Wohnungen geheizt werden. Dafür konnte es Ansprüche gegen das Eurosystem geltend machen. Freilich verwandeln sich besagte Ansprüche in dem Moment, wo sie – und sei es nur temporär – nicht mehr als Ansprüche respektiert, das heißt die Devisenreserven »eingefroren« werden, in bloße Zahlenkolonnen auf Zetteln. Von daher sind die Hüter einer auf Export setzenden, auf ihn existenziell angewiesenen Volkswirtschaft gut beraten – gerade unter dem Druck realpolitischer Notwendigkeiten –, die Konditionalität dieser, die Volkswirtschaft tragenden Infrastruktur (die monetären Ansprüche) in ihre sicherheitspolitischen Erwägungen einzubeziehen. Im Effekt wird dadurch greifbar und mithilfe des Neologismus „Freiheitsenergie“ in einer parlamentarischen Debatte auch elegant kommuniziert, was politische Ökonominnen und Ökonomen schon seit Jahren predigen: Nicht nur die Abhängigkeit von Importen, sondern auch die Abhängigkeit von Exporten macht ein politisches Gemeinwesen vulnerabel, weil es, trotz all des erwirtschafteten Wohlstands, eben auf Abhängigkeiten basiert. Asymmetrische Zahlungs- und Handelsbilanzen, das heißt Import- oder Exportüberschüsse, stellen geopolitische Sicherheitsrisiken dar, denn beides, sowohl das Abdrehen eines Gashahns als auch das Geld – verstanden als Ansprüche, die sich zurückweisen lassen – können als Waffen zum Einsatz kommen.

Das Land, das in diesem Zusammenhang stets gemeinsam mit Russland und China genannt wird, ist bekanntlich der selbsterklärte „Exportweltmeister“ Deutschland. Die BRD hat über Jahrzehnte – durch zögerliche Investitionen, vor allem aber durch Lohnzurückhaltung – seine Exportindustrie subventioniert, weil wir dachten, je mehr eine Volkswirtschaft nach Außen verkauft, desto besser. Andreas Nölke nennt das „Exportismus – die deutsche Droge“.[10] Noch vor wenigen Wochen wurden anlässlich einer beunruhigenden Inflationsrate wieder Forderungen nach niedrigen Tarifabschlüssen laut, also nach weiterer Lohnzurückhaltung der Arbeiterinnen und Arbeiter. Auch der neue Bundesbankchef Joachim Nagel meldete sich gleich zu Wort. Liebe Arbeiterinnen und Arbeiter, so die übliche Losung, fordert bitte keine höheren Löhne, sonst rutschen wir in eine Lohn-Preis-Spirale (also in eine fortschreitende, eigendynamische Inflation), unter der ihr mehr zu leiden hättet als unter dem vorübergehenden Anstieg der Preise.

Der innen- wie außenpolitische Kontext dieses Arguments dürfte sich nun tektonisch verschieben, da außenwirtschaftliche Abhängigkeiten über Nacht zu Sicherheitsrisiken und mithin zum Gegenstand lebhafter politischer Debatten geworden sind – Importabhängigkeiten werden bereits bemängelt und zukünftig müssten Exportüberschüsse erst recht als gravierende Bedrohungen nationaler Sicherheitsbedürfnisse identifiziert werden. Wer ernsthaft aus einem exportabhängigen Wachstumsmodell aussteigen will, muss allerdings die Binnenwirtschaft, das heißt die inländische Nachfrage stärken, ergo die Löhne erhöhen. Hohe Tarifabschlüsse und der Kauf regionaler Produkte würden zur Staatsräson. Preisspiralen wäre anders zu begegnen, nicht mehr durch Lohnzurückhaltung, sondern durch – wie es die EU inzwischen Energielieferanten nahelegt – Profiteinbußen, Preiskontrollen oder die Nationalisierung von Schlüsselindustrien. Sollte sich der Eindruck verfestigen, dass jemand, der viele Waschmaschinen verkauft, am Ende vielleicht keine Waschmaschinen mehr hat, sondern allenfalls Zettel mit Zahlen darauf, die von geopolitischen Konfliktparteien für ungültig erklärt werden können, würden fiskalpolitische Maßnahmen nicht nur zur Stärkung der Verteidigungsarmee, sondern – breiter! – zur Stärkung der allgemeinen Nachfrage sowohl in sozial- und wirtschaftspolitischer, als auch unter sicherheitspolitischen Hinsichten vernünftig erscheinen. „Exportweltmeister“ wäre dann ein Deckname für die Bereitschaft, Abhängigkeiten von ausländischen Absatzmärkten und Zettelwirtschaften jenseits des eigenen Hoheitsgebietes in fahrlässiger Weise zu akzeptieren.

Monetäre Souveränität als Staatsräson?

Der Begriff, der solche Debatten bündelt, ist monetäre Souveränität. Während mit diesem Begriff ursprünglich der staatliche Anspruch auf die Herausgabe einer eigenen Währung im beanspruchten Territorium und das Recht auf eine unabhängige Geldpolitik bezeichnet wurde[11]mehr dazu hier auf Soziopolis –, verweist er gegenwärtig auf die Grade an Autonomie, die ein Gemeinwesen innerhalb eines globalen Geflechts aus Ansprüchen genießt, das wir „Geld“ nennen.[12] Dieses Anspruchsgeflecht ist hierarchisch strukturiert: Im Alltag verwendete Ansprüche gegen private Banken (das Geld auf unseren Bankkonten) werden letztlich erst durch den Zugriff auf Ansprüche gegen die Zentralbanken verwendbar (Zentralbankgeld), die folglich in der funktionalen Hierarchie über den Ansprüchen gegenüber privaten Banken stehen. Wenn die Zentralbank nicht zahlt, fehlen auch den privaten Banken die Mittel. Noch weiter unten auf der Leiter sind alle anderen Formen finanzieller Ansprüche platziert, jegliche Art von Schuldpapieren, die mittels Guthaben auf Bankkonten beglichen werden. Diese Hierarchie setzt sich international fort: Ansprüche gegen das US-amerikanische Bankensystem (Dollardevisen) werden von fast allen und fast überall zur Bezahlung von Transaktionen akzeptiert, Ansprüche gegen das russische oder afghanische Bankensystem nicht; diese Hackordnung von Ansprüchen kann logischerweise gerade von den Akteuren gewissermaßen waffenfähig gemacht werden, die an der Spitze operieren. Von dieser Machtposition wussten die USA in der Vergangenheit mehrfach Gebrauch zu machen, etwa als sie 2012 und 2018 die Zentralbanken (und weitere Finanzinstitute) des Iran (und Venezuelas) vom dollarbasierten Zahlungsverkehr ausgeschlossen haben. Mehr noch: Der gerade in Zeiten finanzieller Unsicherheiten außerordentlich wichtige Zugang zu den unerschöpflichen Dollarkapazitäten der US-amerikanischen Fed wurde insbesondere in den letzten Jahren als effizientes Instrument geopolitischer Strategien genutzt (Stichwort: Swap-Lines).[13] Es muss wohl nicht eigens unterstrichen werden, dass der Zugang zum Dollar an die Erwartung politischer Gefolgschaft geknüpft ist?[14]

Die monetäre Handlungsfähigkeit politischer Gemeinwesen – die kollektive Zahlungsfähigkeit – hängt in einer Welt, in der Geld aus Ansprüchen gegen Bankensysteme besteht, also maßgeblich davon ab, in welchem Ausmaß sich die Volkswirtschaft solcher Gemeinwesen durch Ansprüche an Bankensysteme finanziert respektive finanzieren muss. Eine Nation wie die USA, die die Weltreservewährung produziert, mithin von Fremdwährungen mehr oder weniger unabhängig ist, kann daher über ihre eigene Zahlungsfähigkeit so gut wie uneingeschränkt als politische Variable verfügen. Sie ist, in diesem Sinne, monetär souverän.[15] Für Staaten, deren Ökonomien vom Weltmarkt (und damit vom Dollar) abhängig sind, stellt sich die Lage anders dar. Ihre monetäre Souveränität stößt auf Grenzen, mitunter auf ausgesprochen eng gezogene Grenzen.[16] Nicht umsonst hat Russland seit der Besetzung der Krim 2014 allerhand in Bewegung gesetzt, um derartige Abhängigkeiten geschickt zu managen: Währungsreserven wurden diversifiziert, auf verschiedene Schultern verteilt, ein eigenes Zahlungsnachrichtensystem (als Alternative zu SWIFT) auf den Weg gebracht. Die Reduktion von Fremdwährungsabhängigkeit durch Initiativen zugunsten einer ausgeglichenen Zahlungsbilanz, die Sicherstellung möglichst umfassender ökonomischer Autonomie, die Kontrolle über die eigenen Währungskapazitäten, kurz: die monetäre Souveränität, verstanden als die Hoheit eines politischen Gemeinwesens über seine eigene Zahlungsfähigkeit, ist unübersehbar ein Schlüsselelement staatlicher Souveränität – wie bedeutsam die damit gesicherten Handlungsspielräume sind, führt die monetäre Kriegsführung nun auch den westlichen Ländern in unmissverständlicher Deutlichkeit vor Augen.

Politisierung einer Infrastruktur

Im Kern beruht monetäre Kriegsführung auf einer radikalen Politisierung des Geldes. Der Vorgang ist auch deshalb schwer zu durchschauen, weil wir gewohnt sind, Geldpolitik für eine eher technische Verwaltung monetärer Vermögen zu halten, obwohl sie faktisch an der Gestaltung individueller und kollektiver Ansprüche arbeitet.[17] Mit „wir“ sind freilich nicht die polit-ökonomischen und wirtschaftssoziologischen Expertinnen und Experten gemeint, die lange schon und unermüdlich den genuin politischen Charakter monetärer Verhältnisse hervorheben. „Kreditwürdigkeit“, „Zahlungsfähigkeit“, „Inflation“ – all diese Begriffe bezeichnen bei Lichte besehen Phänomene, in denen gesellschaftliche Konflikte virulent sind und politisch ausgehandelt werden. Von daher ist die Ansicht, es ginge lediglich um „neutrale“ technische Steuerungseffekte irreführend. Diese Sorte von Steuerung gibt es in Wahrheit nirgendwo. Doch stoßen solche Erkenntnisse der Sozialwissenschaften in öffentlichen Debatten, in den Parlamenten, Talkshows, in den Twitch-Chats und Klassenräumen nicht auf Resonanz. Dort hört und liest man, Geld sei bestenfalls dazu da, den Tausch zweier Güter möglichst reibungslos abzuwickeln. Es handle sich um einen einfachen Vorgang, dessen Bedingungen – wann er gelingt, wann er scheitert – ebenso objektiv wie universell seien: Wer ein Brot verkauft, also gegen Geld eintauscht, muss den Gegenwert dieses Brotes erhalten, soll er mit seinem im Tausch ergatterten monetären Guthaben seinerseits einkaufen können. A verkauft an B und kauft bei C, und solange der Wert des Tauschmittels in diesen Transaktionen stabil bleibt, ist das Geld ein neutrales Tauschmittel, ja funktioniert gemäß seiner Bestimmung wirklich als Geld. Wenn etwas derart universelle und ubiquitäre Gelingensbedingungen aufweist – also entweder richtig funktioniert oder gar nicht – dann muss die Herstellung und Überwachung dieser Bedingungen doch technischer Natur sein, eine bloße Verwaltungsdienstleistung, die in den Händen eines mit Ingenieurwissen geschulten Personals liegt. Aufbauend auf diese simple und intuitive Vorstellung verengt der hegemoniale politische Diskurs das Operationsgebiet der Geldpolitik auf die technische Verwaltung des Geldpreises, für die eine einzige Behörde zuständig ist, die Zentralbank. Damit jede Bäckerin unirritiert darauf vertrauen kann, den Gegenwert des verkauften Brotlaibs zurückzuerhalten, sollte diese Institution mit ihrer technizistisch gefassten Aufgabe aus den parteipolitischen Querelen des demokratischen Alltagslebens möglichst herausgehalten werden, die Zentralbank also unabhängig sein. Unabhängige Zentralbanken wurden folglich zum Eckpfeiler einer „Politik der Depolitisierung“ (Roy Kreitner), die eine institutionelle Trennung von Geld und (Tages-)Politik betrieben hat und stets bemüht war, diese Separierung zu verteidigen.[18] Doch verdeutlichen die Sanktionen gegen Russland jetzt sogar einer breiten Öffentlichkeit, dass das Geld, diese höchst komplexe Architektur hierarchisierter Ansprüche, stets (auch) ein Politikum war, ein durchaus umstrittener „Stoff“, der Außen- wie Innenpolitiken animierte. Gerade Devisenreserven ausländischer Mächte sind, wie im Augenblick zu lernen ist, keine neutralen Messbestände für verkaufte Backwaren, sondern Ansprüche gegenüber ganzen Nationen, die sich zurückweisen lassen, sobald jemand in unserer Nachbarschaft ein souveränes Staatsgebilde attackiert und dessen Zivilbevölkerung ermordet. Genauso könnten politische Gemeinschaften allerdings in zukünftigen Situationen vorgehen, sollten andere unsere Ansprüche an sie nicht mehr bedienen können (man denke nur an die Schuldenlast des globalen Südens). Also wäre dem öffentlichen Diskurs eine höhere Sensibilität zu wünschen, wenn Geld in unserem Namen als Druckmittel eingesetzt wird, etwa in der noch nicht lange zurückliegenden Situation, als im Zuge der Eurokrise südeuropäische EU-Mitglieder wie Griechenland auf die Spur der Troika gezwungen wurden. Warum sollten wir fürderhin nicht rundheraus ablehnen, uns Fragen der Finanzierbarkeit weiterhin als simple Sachverhalte vermeintlich überpolitischen Charakters präsentieren zu lassen? Jetzt, wo wir wissen können, dass es um ein System von Ansprüchen geht, die jederzeit erzeugt, eingefordert oder auch vergeben werden können, das heißt um eine Verhandlungssache, die den Namen „Geldpolitik“ trägt.

  1. Für wertvolle Hinweise zur ersten Version dieses Papiers danke ich Carolin Müller und Martin Bauer, die selbstredend für mein Beharren auf verbleibenden Vereinfachungen, Ausblendungen oder Fehleinschätzungen nicht haftbar gemacht werden dürfen.
  2. Emily Gilbert, Money as a ‚weapons system‘ and the entrepreneurial way of war, in: Critical Military Studies 1 (2015), 3, S. 202–219.
  3. Mehr über die Hintergründe erfährt man bei Andreas Nölke, Glaube nicht dem SWIFT-Hype, in: Makroskop, 28. Februar 2022. makroskop.eu/08-2022/glaube-nicht-dem-swift-hype/ [4.3.2022].
  4. Ebd.
  5. Die Abkopplung von SWIFT gilt für die Banken Otkritie, Novikombank, Promsvyazbank, Bank Rossiya, Sovcombank, Vnesheconombank (VEB) und VTB Bank. Die Verordnung (EU) 2022/345 des Rates vom 1. März 2022 ist im Amtsblatt der Europäischen Union L 63/1 vom 2. März 2022 veröffentlicht.
  6. Am 3. März 2022 stieg der Marktpreis der täglichen Transitmenge auf etwa 660 Millionen, was sich aber erst in künftigen Förderverträgen niederschlagen dürfte.
  7. Alexander Bratersky, Where are Russia’s vast gold reserves hidden?, in: Russia Beyond, 1. Februar 2017. www.rbth.com/politics_and_society/2017/02/01/where-are-russias-vast-gold-reserves-hidden_693531 [3.3.2022].
  8. Matthias Goldmann, Hot War and Cold Freezes, in: Verfassungsblog, 4. März 2022. verfassungsblog.de/hot-war-and-cold-freezes/ [4.3.2022]. Zur Komplexität und Varianz nationaler Gesetzgebung im Hinblick auf die Immunität souveräner Vermögen siehe Ingrid B. Wuerth, Immunity from Execution of Central Bank Assets, in: Vanderbilt Law Research Paper 18-24 (2018). ssrn.com/abstract=3125048 [4.3.2022].
  9. David Birch, The Currency Cold War, London 2020.
  10. Andreas Nölke, Exportismus. Die deutsche Droge, Frankfurt am Main 2021.
  11. Zur klassischen Definition im internationalen Recht: Claus D. Zimmermann, A Contemporary Concept of Monetary Sovereignty. Oxford Monographs in International Law,Oxford 2013.
  12. Katharina Pistor, From Territorial to Monetary Sovereignty, in: Theoretical Inquiries in Law 18 (2017), 2, S. 491–517.
  13. Aditi Sahasrabuddhe, Drawing the line: the politics of federal currency swaps in the global financial crisis, in: Review of International Political Economy 26 (2019), 3, S. 461–489.
  14. Zur Geopolitik von Währungssystemen siehe stellvertretend Benjamin J. Cohen, Currency power: Understanding monetary rivalry, Oxford 2015.
  15. Friedo Karth / Carolin Müller / Aaron Sahr, Staatliche Zahlungs(un)fähigkeit. Missverständnisse und Missverhältnisse monetärer Souveränität in Europa (II), in: Soziopolis, soziopolis.de/beobachten/wirtschaft/artikel/staatliche-zahlungsunfaehigkeit/ [3.3.2022].
  16. So auch die Staaten der Eurozone, die ihre vormals eigenen Währungen gegen eine neue Fremdwährung, den Euro, getauscht haben – zweifelsohne ein Verlust an monetärer Souveränität im Sinne einer Hoheit über die eigene finanzielle Handlungsfähigkeit, siehe dazu: ebd.
  17. Aaron Sahr, Die monetäre Maschine. Eine Kritik der finanziellen Vernunft, München 2022.
  18. Roy Kreitner, The Jurisprudence of Global Money,in: Theoretical Inquiries in Law 11 (2010), 1, S. 177–208; Isabel Feichtner, Public Law's Rationalization of the Legal Architecture of Money. What Might Legal Analysis of Money Become?, in: German Law Journal 17 (2016), 5, S. 875–906; Sahr, Die monetäre Maschine.

Dieser Beitrag wurde redaktionell betreut von Martin Bauer, Stephanie Kappacher.

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Aaron Sahr

Prof. Dr. Aaron Sahr, Wirtschaftssoziologe, ist Gastprofessor der Leuphana Universität Lüneburg und Leiter der Forschungsgruppe „Monetäre Souveränität“ am Hamburger Institut für Sozialforschung. Zu seinen Forschungsinteressen gehören die Soziologie des Geldes, Banken- und Wirtschaftstheorie, Kapitalismusgeschichte, Ungleichheit und Sozialontologie.

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