Welche Zeiten, welche Wende?

Die politische Diskussion in Europa ist immer noch geprägt von Putins Aggression gegen die Ukraine. Staatschefs und Regierungsvertreterinnen stehen verständlicherweise unter Schock. Nach der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag am 27. Februar 2022, in der er von einer „Zeitenwende“ sprach, haben sich Kommentator:innen wie auch Sozialwissenschaftler:innen diesem Diktum angeschlossen.^[1] Dabei ist die Bezeichnung sehr viel weniger plausibel als es zunächst scheint. Im Gegenteil: Sie ist aus mehreren Gründen äußerst fragwürdig, kann ohne nähere Begründung sogar höchst problematisch sein.

Beim Nachlesen fällt auf, dass Scholz selbst kaum den Hauch einer Begründung liefert. Er sagt, dass Putin „einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen“ habe und dass es im Kern um die Frage gehe, „ob Macht das Recht brechen darf“.^[2] Beides ist richtig, aber dies reicht kaum aus für eine Zeitenwende. Angriffskriege hat es auch in der jüngeren Vergangenheit gegeben, ohne dass eine Wende heraufbeschworen worden wäre. Ebenso ist Macht oft vor Recht gegangen. So hat Putins Behauptung von der Notwendigkeit einer „Entnazifizierung“ der Ukraine große Ähnlichkeit mit der Erfindung der „Massenvernichtungswaffen“ im Irak durch die US-Regierung am Anfang dieses Jahrhunderts.^[3] Kann man im ukrainischen Fall also wirklich davon sprechen, dass „die Welt danach [...] nicht mehr dieselbe [ist] wie die Welt davor“?

Ein genauer Blick ist nötig. Scholz leitet aus der Zeitenwende „fünf Handlungsaufträge“ ab. Die ersten drei beziehen sich auf das Ereignis des Krieges selbst: die Ukraine unterstützen; Putin von seinem Kriegskurs abbringen; verhindern, dass der Krieg auf andere Länder in Europa übergreift. Die vierte Herausforderung, die ich nachfolgend näher betrachte, betrifft die Sicherheitspolitik und die fünfte die Außenpolitik. In Letzterer betont der Kanzler, dass Diplomatie ihre Grenzen habe, wenngleich diese immer völlig ausgelotet werden müssten. Man kann Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zugutehalten, aufgrund dieser Maxime bis zum letzten Moment diplomatisch versucht zu haben, Putin vom Krieg abzubringen. So weit, so gut, aber auch recht banal.

Krieg als zeitenwendendes Ereignis

Aus den von ihm genannten Handlungsaufträgen wird ersichtlich, dass Scholz die Auslösung des Krieges selbst als Zeitenwende auffasst. Geschehnisse können selbstverständlich zum Handeln auffordern, und ich stimme mit Scholz’ Interpretation der Herausforderungen im Großen und Ganzen überein. Aber nicht jedes Geschehen begründet eine Wende. Wodurch also wird ein Geschehen zu einem Ereignis, zu jenem bestimmten Moment in der Zeit, das einen Umbruch einleitet?^[4]

Kriege können prinzipiell diese Qualität haben. Der Erste Weltkrieg ist das herausragende Beispiel für einen Krieg als zeitenwendendes Ereignis. Er beendete das „lange 19. Jahrhundert“ und leitete das „kurze 20. Jahrhundert“ (Eric Hobsbawm) ein, dessen Anfangs- und Endpunkte oft mit der Gründung und Auflösung der Sowjetunion gleichgesetzt werden. Bezeichnenderweise aber ist das bedeutungsgebende Ende jenes Jahrhunderts nicht durch einen Krieg bestimmt. Der Jugoslawien-Krieg ist Teil des Umbruchs, aber er steht weder an dessen Beginn noch ist er dessen Ursache.

Um nur zwei weitere problematisierende Beispiele zu nennen: Einerseits war ein Ereignis, dessen weltgeschichtliche Bedeutung trotz vieler Revisionen unbestritten bleibt, kein Krieg, sondern zog Kriege nach sich: Die Französische Revolution ist weiterhin ein Markierungspunkt für die politische Moderne. Andererseits wird der Zweite Weltkrieg, der Millionen von Opfer forderte, weltgeschichtlich in eine Epoche integriert – den Aufstieg der Industriegesellschaft – und nicht als Zeitenwende aufgefasst. Selbst in Deutschland, dem Aggressor, und der Sowjetunion, dem Land mit den meisten Opfern, gilt der Krieg zumeist als zwar katastrophale, aber nur zeitweilige Unterbrechung eines Entwicklungspfads. Ich komme gleich auf das Jahr 1945 zurück.

Der Ausbruch eines Krieges, mehr noch: eines nichtprovozierten Angriffskrieges, ist schockierend. Aber der Schock darf nicht dazu verführen, vorschnell eine Zeitenwende zu proklamieren. Schließlich geht es bei Epochenbrüchen um die größere Frage unseres gesellschaftlichen Selbstverständnisses und seiner Wandlungen. Und der arme Herr Scholz soll auch nicht überbeansprucht werden. Er hat seine für ihn ungewöhnlich prägnante Wortwahl wohl bald bereut: Schon im jüngsten Interview mit dem SPIEGEL vom 22. April 2022 zieht er sich von der Wenderhetorik zurück und stellt sich, mit durchaus guten Gründen, in die Kontinuität der Außenpolitik von Willy Brandt und Helmut Schmidt.^[5]

Der Wunsch nach Wandel

Der Zeitenwende von Olaf Scholz gingen zahlreiche Ankündigungen von anderen Zeitenwenden in der politischen Publizistik und in den Sozialwissenschaften voraus. So führte die Finanzkrise von 2008 zu Forderungen nach einer neuen „Great Transformation“, in Anlehnung an Karl Polanyis Analyse der „Selbstverteidigung der Gesellschaft“ gegen die Vermarktlichung der Sozialbeziehungen.^[6] Die Dringlichkeit, den Klimawandel zu bekämpfen, verlangte – und verlangt immer noch – eine neue Dimension internationaler Kooperation, insbesondere dass die früh industrialisierten Länder ihre Verpflichtungen materiell wirksam anerkennen. Von beiden erforderlichen Wenden sind wir, nach Meinung vieler, weit entfernt. Die jüngste Pandemie erweist nicht zuletzt, wie sehr wir die öffentliche Vorsorge jahrzehntelang vernachlässigt haben, und legt die erneute Verstärkung der staatlichen Handlungsfähigkeit ebenso wie eine Rekalibrierung des Freiheitsverständnisses in westlichen Gesellschaften nahe.

Es gibt offenbar sowohl eine Sehnsucht nach als auch eine Furcht vor Veränderung. Beides wird zu Triebkräften, Anzeichen für grundlegenden Wandel im aktuellen Geschehen zu suchen.

An geforderten oder proklamierten Zeitenwenden herrscht also in der jüngeren Vergangenheit kein Mangel.^[7] Viele Geschehnisse lassen sich als zeitenwendende Ereignisse bedeutsam machen. Es gibt offenbar sowohl eine Sehnsucht nach als auch eine Furcht vor Veränderung. Beides wird zu Triebkräften, Anzeichen für grundlegenden Wandel im aktuellen Geschehen zu suchen. Aus dieser (gegenwärtigen) Neigung ergeben sich, um wie Olaf Scholz zu sprechen, zwei Herausforderungen: Zum einen ist mehr Distanz erforderlich, um das potenziell geschichtlich Bedeutsame vom historisch letztlich Unbedeutsamen zu trennen – ohne zu vergessen, dass die Zuschreibung von Bedeutung selbst ein Akt in der Gegenwart ist. Zum anderen ist zu explorieren, ob die Ereignisse, die Umbruchsanzeichen bergen, ein Verständnis davon ermöglichen, in welche Richtungen sich unsere Gesellschaften neu orientieren und/oder orientieren sollten.

Kehren wir zu diesem Zweck noch einmal zur Rede des Bundeskanzlers zurück, und zwar zur vierten, sicherheitspolitischen Herausforderung, in deren Zuge Scholz eine Aussage trifft, die über die Aktualität des Krieges in der Ukraine hinausweist: „Eine verantwortungsvolle, vorausschauende Energiepolitik ist nicht nur entscheidend für unsere Wirtschaft und unser Klima. Sondern entscheidend auch für unsere Sicherheit.“ Zunächst sei angemerkt, dass der Punkt zwischen den beiden Sätzen an der falschen Stelle zu stehen scheint. Wenn eine Zeitenwende eine neue Einsicht in der deutschen Politik – die Grünen ausgenommen – benennen soll, müsste die Aussage lauten: „Eine verantwortungsvolle, vorausschauende Energiepolitik ist nicht nur entscheidend für unsere Wirtschaft. Sondern entscheidend auch für unser Klima und unsere Sicherheit.“ Bislang nämlich beschränkte sich das deutsche Klimahandeln auf eine Politik des „Möglichen“ (Angela Merkel), die weit hinter dem Notwendigen zurückblieb. Eine so verstandene Zeitenwende liegt noch im Bereich der Ankündigung.

Frieden durch Handel und Staatlichkeit

Bevor wir aber zum Klima kommen, befassen wir uns zuerst mit der Unterscheidung zwischen einer Politik für die Wirtschaft und einer Politik für die Sicherheit, an der sich zwei höchst unterschiedliche Verständnisse einer möglichen Zeitenwende deutlich machen lassen. Seit dem 18. Jahrhundert entwickelte sich im politischen Denken das, was wir heute – oft übermäßig großzügig – als wesentlichen Teil des ‚westlichen‘ Selbstverständnisses bezeichnen: der Gedanke, dass eine Ausweitung der Handelsbeziehungen zwischen Menschen und zwischen Staaten Pazifizierung und Wohlstandsgewinn mit sich bringen würde.^[8]

Die Auffassung war von je her umstritten; ich komme gleich darauf zurück. Aber es gibt zwei starke Gründe, warum wir sie nicht völlig zurückweisen sollten. Zum einen liegt ihr ein Gedanke von menschlicher Freiheit zugrunde, der zwar das Verfolgen individueller Interessen akzentuiert, aber auf der breiteren Hoffnung basiert, dass freie Menschen fähig sind, sich die Regeln ihres Zusammenlebens selbst zu geben. Darüber hinaus steht die Auffassung im Kontrast zu einer anderen Linie ebenfalls ‚westlichen‘ politischen Denkens, die von Thomas Hobbes bis Carl Schmitt reicht. Sie macht die absolute Souveränität des staatlichen Herrschers, die Kontrolle des Territoriums und die Gegenüberstellung von Freund und Feind zur Grundlage von Politik. Wenn mit dem Wort von der Zeitenwende gemeint sein sollte, dass wir in der Not der Umstände uns vom erstgenannten Gedanken verabschieden sollten und uns an den vermeintlichen Realismus der zweiten Auffassung anpassen müssen, dann ist mein Rat, zwar jetzt schlüssig zu handeln, aber über den wirklichen Gang der Zeiten noch einmal gründlich nachzudenken.

Dieses Nachdenken muss sich darauf konzentrieren, das Verhältnis von Handel und Staatlichkeit genauer zu bestimmen. Es wurde historisch wiederholt Neufassungen unterworden, die Epochenbrüche markierten, ohne dass unbedingt ein höheres Niveau an historischer Einsicht erreicht worden wäre. Betrachten wir als erstes Element historischer Verortung unter diesem Blickwinkel zunächst die Wende um 1990. Dies war der Moment, als nicht nur Francis Fukuyama mit dem Zerfall der Sowjetunion „das Ende der Geschichte“ verkündete. Die Zeit nach diesem Ende würde durch jene nunmehr global schrankenlose Ausweitung der Handelsbeziehungen geprägt sein, durch die Freiheit, Frieden und Wohlstand an jedem Ort der Erde erreicht würden – und sei es durch „Schocktherapie“ und „strukturelle Anpassung“.

Die Naivität der Aufklärer des 18. Jahrhunderts, die sich immerhin mit mangelnder Erfahrung hinsichtlich der Selbstregulierung des Marktes erklären lässt, wurde problemlos überboten. Und dies, obwohl die katastrophalen Entwicklungen selbstregulierter Marktgesellschaften zu institutionellen Innovationen geführt hatten, auf die man hätte aufbauen können, statt sie auf den Müllhaufen der unverstandenen Geschichte zu werfen: So schuf man beispielsweise Ende des 19. Jahrhunderts erste wohlfahrtsstaatliche Institutionen und im 20. Jahrhundert entwickelte John Maynard Keynes – als Antwort auf die Krisen und die zunehmende soziale Ungleichheit – das Instrument der Nachfragesteuerung. Auf der rechten Seite des politischen Spektrums hingegen erkannte man nun neue Möglichkeiten der Bereicherung; auf der linken Seite war man erleichtert, nicht mehr mühevoll politische Institutionen errichten und aufrechterhalten zu müssen, sondern sich vom Strom der neuen Zeit tragen lassen zu können. Es ist erst wenige Jahre her, dass man Freihandelsverträge erarbeitete, die multinationalen Unternehmen in sogenannten Investor-Staat-Streitigkeiten größere Rechte gegenüber den Staaten, in denen sie tätig sind, gewähren würden.^[9] Olaf Scholz müsste auch über diesen Aspekt der Erbschaft Gerhard Schröders und seiner Gesinnungsgenossen Bill Clinton und Tony Blair sprechen, wollte er seine wirtschaftliche Zeitenwende konkretisieren.

Wohlstand durch Handel und planetarische Grenzen

Aber dies allein wäre nicht genug. Es mangelt heute nicht an Denkern, die sich die gloriosen dreißig Jahre zwischen 1945 und 1975 und den liberal-demokratischen keynesianischen Wohlfahrtsstaat zurücksehnen, der mutmaßlich Demokratie und Kapitalismus miteinander vereinbar gemacht hatte. Das zweite Element zur historischen Verortung der heutigen Zeitenwende verweist genau auf die unmittelbare Nachkriegszeit. Angesichts der Erfahrung der politischen Mobilisierungen der Zwischenkriegszeit und des Kollapses der Demokratie nahm man damals die „sozialen Voraussetzungen“ (Seymour Martin Lipset) der Demokratie in den Blick und schuf einen relativ egalitären Wohlfahrtsstaat, in dem sich die Demokratie zumindest bis jetzt aufrechterhalten konnte. Die Anziehungskraft des Modells ist durchaus verständlich, allerdings lässt es sich weder in Europa dauerhaft konsolidieren noch weltweit verbreiten.

Denn der Wohlfahrtsstaat löste keine Probleme, sondern verschob sie nur. Die Freiheit, den Frieden und den Wohlstand jener Zeit, von denen in der heutigen Kriegssituation oft die Rede ist, ließen sich nur durch zwei Problemverschiebungen erreichen: zum einen, indem sich die ‚Erste Welt‘ gegenüber der ‚Dritten‘ abschottete, um die relative soziale Gleichheit im Innern auf Kosten größerer globaler Ungleichheit zu sichern. Und zum anderen, indem der globale Norden die planetarischen Ressourcen, insbesondere fossile Brennstoffe, plünderte und damit sowohl Abhängigkeiten von anderen Staaten schuf als auch die Grenzen planetarischer Belastung überschritt. Europa konnte sich bis vor Kurzem nur deshalb scheinheilig als Speerspitze in der Bekämpfung des Klimawandels präsentieren, weil es seine Konsum- und zunehmend auch Investitionsgüter in anderen Gesellschaften produzieren ließ.

Die vermeintliche Erfolgsgeschichte, gepriesen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, lässt sich besser als eine Geschichte des Kontrollverlustes erzählen, dessen vielfache Folgen heute zusammentreffen.

Damit kommen wir zurück zum Zusammenhang von Wirtschaft, Klima und Sicherheit, der in unserer Zeitenwende neu gefasst werden soll, so der Bundeskanzler. Es irrt sich aber der, der glaubt, man habe bislang Wirtschaft und Klima unter Kontrolle gehabt und nur die Sicherheit vernachlässigt. Die vermeintliche Erfolgsgeschichte, gepriesen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, lässt sich besser als eine Geschichte des Kontrollverlustes erzählen, dessen vielfache Folgen heute zusammentreffen. Die „große Beschleunigung“^[10] des Ressourcenverbrauchs seit 1945 sollte der Konsolidierung der Demokratie dienen, machte diese aber abhängig von einer ständigen Zufuhr von Ressourcen, deren Voraussetzungen und Folgen sich als unkontrollierbar erwiesen. Die Entgrenzung des Handels seit 1990 sollte angeblich sowohl Frieden als auch Wohlstand sichern, bewirkte aber die massive Bereicherung eines kleinen Teils der Weltbevölkerung – keineswegs nur östliche Oligarchen – zulasten der Mehrheit und führte zur Globalisierung der Ursachen des Klimawandels, der sich damit mehr denn je dem politischen Zugriff entzieht.

Der Aggression Putins gegen die Ukraine ist entgegenzutreten. Aber Außen- und Sicherheitspolitik sind nur ein kleiner, wenngleich unmittelbar wichtiger Teil dessen, was sich ändern muss. Mehr denn Ursache ist die Aggression Symptom einer Zeitenwende, die lange zuvor eingeläutet wurde. Man kann die Herausforderungen der Gegenwart nicht angemessen begreifen, ohne die politisch-ökonomisch-ökologischen Reorientierungen nach 1945 und nach 1990 und deren Aufeinanderfolge zu betrachten.