Henning Schmidt-Semisch | Rezension |

Zwischen Vergeltung und Vorbeugung

Rezension zu „Auge um Auge. Die Grenzen des präventiven Strafens“ von Susan Boos

Abbildung Buchcover Auge um Auge von Boos

Susan Boos:
Auge um Auge. Die Grenzen des präventiven Strafens
Schweiz
Zürich 2022: Rotpunkt
256 S., 25,00 EUR
ISBN 978-3-858-69944-2

Was tun mit Menschen, die anderen Menschen grausame Dinge angetan und Leid über sie gebracht haben? Was tun mit Menschen, die gemordet, gequält, missbraucht oder vergewaltigt haben, und von denen angenommen werden muss, dass sie dies wieder tun könnten? Und wie filtert man die heraus, die ‚wirklich gefährlich‘ sind? Diese und ähnliche Fragen haben Susan Boos umgetrieben. Sie beziehen sich auf ein schwieriges Problem, mit dem unsere Gesellschaft immer wieder konfrontiert ist: Den Umgang mit Menschen, die für Dritte eine Gefahr darstellen. Um Antworten darauf zu finden, hat Boos im Rahmen ihrer Recherche mit vielen beteiligten Personen in der Schweiz, in Österreich, Deutschland und den Niederlanden gesprochen: mit forensischen Psychiater:innen und Therapeut:innen, mit Gefängnisdirektor:innen, Strafrechtsprofessor:innen und Gutachter:innen, aber auch mit Gefangenen und Verwahrten sowie ihren Angehörigen.

Die Autorin sondiert dabei einen Diskurs, der sich im Wesentlichen zwischen zwei Positionen bewegt: Einerseits gibt es die Ansicht, dass Gefängnistrafen mehr Schaden anrichten als dass sie die Leute bessern, weshalb so wenig Gefängnisstrafen wie möglich verhängt werden sollten. Andererseits werden immer wieder Forderungen nach mehr und schärferen Strafen laut – insbesondere mit Blick auf Personen, die man aufgrund ihrer wiederholten schweren Straftaten für gefährlich hält. Allerdings fordert keine:r von Boos’ Gesprächstpartner:innen eine Kastration für Sexualstraftäter oder gar die Todesstrafe, im Gegenteil: Sie weisen solche Überlegungen durchgängig mit ganz grundsätzlichen Erwägungen zurück. Es gehe auch nicht, so eine Befragte, um die Anzahl der Gefängnisjahre: „Ein Triebtäter darf ganz einfach nie mehr die Möglichkeit erhalten, noch ein Verbrechen zu begehen.“ (S. 35) Nur woher weiß man, dass er wieder ein Verbrechen begehen würde?

Hier führt der Weg der Autorin zunächst zu Frank Urbaniok, Entwickler des Computerprogramms Fotres, das in der Lage sein soll, die Gefährlichkeit von Personen anhand unterschiedlicher Risikofaktoren zu prognostizieren. Urbaniok hält nichts von Gutachter:innen, „die mit eigenen Begrifflichkeiten ohne Kriterienkatalog aus dem Bauch heraus arbeiten“ (S. 47). Dies sei sehr fehleranfällig, häufig intransparent und könne nur schwer überprüft werden. Fotres hingegen gebe am Ende des Risiko-Screenings für jede Person eine Zahl zwischen und 1 und 4 aus:

„1 steht für ein ‚geringes‘ Rückfallrisiko, 4 für ein ‚sehr hohes‘. Übersetzt bedeutet das, bei 1 ist das Risiko, dass eine Person wieder ein vergleichbares Delikt begeht, verglichen mit der Normalbevölkerung, sehr klein. Bei einer 4 sieht es ganz anders aus; da sei das Risiko sehr hoch, sofern die Person keine entsprechende ‚risikosenkende Therapie‘ bekomme.“ (S. 47)

Was aber bedeuten solche Skalen und Einschätzungen? Der frühere Direktor der Strafanstalt Pöschwies verweist darauf, dass solche relativen Rückfallrisiken in der Praxis äußerst defensiv interpretiert würden. Es bedeute keineswegs, dass man Personen mit einem vermeintlich geringen Risiko für einen Hafturlaub zulasse oder sogar aus der Haft entlasse. Im Gegenteil: Würden einer Strafvollzugskommission zehn Fälle von Verwahrten vorgelegt, denen allesamt ein zehnprozentiges Risiko zugeschrieben würde, eine schwere Straftat zu begehen, dann müssten trotzdem alle zehn in Haft bleiben, denn: „So ist die Situation heute. Die Gesellschaft will keinen einzigen Rückfall mehr. Es interessiert sie nicht, ob es gerecht ist, jemanden präventiv einzusperren. Im Zweifelsfall entlässt man nicht. Also bleiben die Leute drin und werden alt.“ (S. 77)

Was manchen als pragmatisches Vorgehen plausibel erscheinen mag, ist für andere rechtsstaatlich aus unterschiedlichen Gründen mehr als bedenklich. So kommt in dem Buch zum Beispiel der Psychologe und Jurist Michael Alex zu Wort, der zu entsprechenden Risikoprognosen geforscht hat. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass „85 Prozent der angeblich hoch rückfallgefährdeten Delinquenten […] nicht rückfällig“ werden (S. 124). Eine solche Fehleranfälligkeit von Gefährlichkeitsprognosen beschrieb bereits Ines Woyner eingehend (1999).[1]

Sie ist vor allem deshalb bedeutsam, weil viele der vermeintlich gefährlichen Personen nicht etwa eine ‚schuldangemessene‘ Strafe absitzen, sondern über die eigentliche Strafdauer hinaus aus präventiven Erwägungen inhaftiert bleiben. Diese Form der Einsperrung nennt man daher auch nicht Freiheitsstrafe, sondern – je nach Land – Maßnahme, Unterbringung oder Sicherungsverwahrung. Weil es sich dabei um eine präventive Maßnahme handelt, darf eine derart motivierte Einsperrung beispielsweise in Deutschland auch „nicht mehr knastähnlich sein“ (S. 126). Vielmehr gelte hier ein Abstandsgebot, das besagt,

„dass Verwahrte nicht mit Strafgefangenen zusammen untergebracht werden dürfen. Sie haben Anspruch auf größere Zellen und genießen diverse Privilegien. Deutsche Jurist:innen begründen dies mit dem ‚Sonderopfer‘. Damit ist folgendes gemeint: da die Verwahrten nicht frei leben dürfen, ihre Freiheit also geopfert wird, um die Bevölkerung vorsorglich vor ihnen zu schützen, sollten sie drinnen möglichst selbstbestimmt sein.“ (S. 80)

Susan Boos besichtigt die Umsetzung des Abstandsgebots unter anderem in einem Psychiatriegefängnis in dem holländischen Ort Zeeland. Mauern gibt es hier nicht, nur Zäune. Ihr Gesprächspartner, der die Einrichtung leitet, betont, dass dies keine normale Klinik sei, auch wenn beziehungsweise gerade weil es sich durchweg um sehr gefährliche Personen handele: „Wir nennen sie auch nicht Insassen oder Patienten, für uns sind es Einwohner – Leute, die zusammen in einem Dorf leben.“ (S. 167) Zudem gebe es in Zeeland keine Therapien: „Die Leute, die nach Zeeland kommen, hätten zuvor alle jahrelang Therapie gemacht, es habe nichts gebracht, die seien austherapiert. Also lässt man die Leute in Ruhe.“ (S. 177) Das wiederum sei ein völlig anderer Ansatz als der, den man zum Beispiel in Österreich verfolge, wo „die Justiz für schwierige, unzurechnungsfähige psychisch Kranke zuständig ist und nicht, wie man erwartet, die Psychiatrie“ (S. 190 f.). Dort seien dementsprechend viele Maßnahmegefangene in normalen Gefängnissen untergebracht.

Aber ob man die vermeintlich gefährlichen Menschen nun im Strafvollzug verwahrt oder sie in einem umzäunten Dorf ‚in Ruhe lässt‘ und vermeintlich menschenfreundlich einsperrt: Die Tatsache, dass dabei die Strafe nicht aus Schuld, sondern als präventive Maßnahme vollzogen wird, bleibt bestehen. Und genau hier setzt der Strafrechtsprofessor Martino Mona an, ein weiterer Gesprächspartner der Autorin. Mona plädiert für schuldangemessene vergeltende Strafen (S. 199). Allerdings sei der heutige Präventionismus des Strafens im Grunde nur „eine sterile und vordergründig weniger brutale Form von Handabhacken“ (S. 200), die auf unbestimmte Zeit angeordnete Verwahrung entspreche in „eine[r] moderne[n] Form der Todesstrafe“ (S. 203). Während im Vergeltungsrecht die Justiz eine Tat beweisen müsse, sei es im Präventionsrecht genau umgekehrt. Hier gelte,

„besser zehn Ungefährliche einsperren, als einen Gefährlichen nicht einsperren. Daher wird die Gefährlichkeit unterstellt. Man stützt sich auf spekulative Vermutungen. Es ist dann gleichsam an der betreffenden Person, die eigene Ungefährlichkeit zu beweisen.“ (S. 204)

Deshalb sei es, so Mona, besser und gerechter, Personen für ihre Taten hart, aber fair zu bestrafen, als sie „Mutmaßungen und Wahrsagerei über potentielle Rückfälle“ (S. 212) auszuliefern. Man muss die Vehemenz dieser Kritik an Prävention nicht umfänglich teilen und darf zudem auch rückfragen, woher Mona eigentlich die Gewissheit nimmt, dass es ‚gerechte‘ Strafen geben könnte, die Schuld objektiv ‚angemessen‘ vergelten. Gleichwohl ist seine Kritik an Gefährlichkeitsprognosen nicht von der Hand zu weisen, denn

„man kann eigentlich nie wissen, ob das Schlimme, das sie vorhergesagt haben, eintritt, da aufgrund der negativen Prognosen die betroffene Person in der Regel ja eingesperrt bleibt. Sie kann also gar nicht beweisen, dass ihre Zukunft falsch vorhergesagt wurde.“ (S. 212)

Was also tun, fragt Boos, und lässt sich schließlich von der Mona’schen Vergeltungsidee überzeugen. Zwar fühle sich das irgendwie auch reaktionär an, schreibt sie, aber letztlich sei dieser Weg konsequenter, logischer und aufrichtiger als jeder Versuch, präventiv zu strafen. Das Präventive habe stets die Tendenz ‚auszufransen‘ und opfere zudem zentrale rechtsstaatliche Grundsätze – wie etwa die Unschuldsvermutung oder das Prinzip des Im-Zweifel-für-den-Angeklagten – auf dem Altar der Vorsorge. Deshalb: „Besser ernsthaft über Vergeltung sprechen, anstatt der Prävention alles zu opfern. Auch wenn es weh tut.“ (S.222)

Insgesamt bietet das im journalistischen Duktus verfasste Buch von Susan Boos einen facettenreichen Einblick in die Diskussionen über Gefährlichkeitsprognosen und den Umgang mit jenen Personen, deren Rückfallrisiko als hoch gilt. Der Vergleich der vier Länder Schweiz, Österreich, Deutschland und Holland zeigt eindrücklich, dass es bei diesem Thema weder einfache noch einheitliche Lösungen gibt. Allerdings greift Boos’ abschließendes Plädoyer für ein hartes Vergeltungsstrafrecht meines Erachtens aus zweierlei Gründen zu kurz: Zum einen stellt sie keine grundsätzlichen Erwägungen in Bezug auf den Strafzweck Vergeltung an,[2] zum anderen übersieht sie, dass davon ja nicht nur die vermeintlich gefährlichen Personen, sondern alle Gefangenen betroffen wären. Stattdessen sollten moderne Gesellschaften alles daran setzen, Gefängnisstrafen so weit es geht zu vermeiden und nicht zusätzlich zu verschärfen. Möglichkeiten und Ideen, wie Konflikte anders als durch staatliche Übelzufügung und Gefängnisstrafen gelöst werden können, gibt es jedenfalls genug.[3] Hier könnte Boos’ nächste Recherche ansetzen.

  1. Ines Woynar, Das Risiko von Gefährlichkeitsprognosen. Methodische und paradigmatische Probleme der Diagnose- und Prognosestellung bei psychisch gestörten Straffälligen nach Langzeitunterbringung, Herbolzheim 1999.
  2. Vgl. hierzu aktuell z.B. Klaus Günther, Kritik der Strafe, in: Daniel Loick / Vanessa E. Thompson (Hg.), Abolitionismus. Ein Reader, Frankfurt am Main 2022, S. 140–159; sowie Sebastian Scheerer, Kritik der strafenden Vernunft, in: Ethik und Sozialwissenschaften 12 (2001), 1, S. 69–83.
  3. Vgl. z.B. Rehzi Malzahn (Hg.), Restorative Justice. Eine radikale Vision, Stuttgart 2022; Sebastian Scheerer, Abschaffung der Gefängnisse, in: Kriminologisches Journal 50 (2018), 3, S. 167–177; Nadine Ochmann / Henning Schmidt-Semisch / Gaby Temme (Hg.), Healthy Justice. Überlegungen zu einem gesundheitsförderlichen Rechtswesen, Wiesbaden 2016; Christine M. Graebsch / Sven-Uwe Burkhardt, Vergleichsweise menschlich? Ambulante Sanktionen als Alternative zur Freiheitsentziehung aus europäischer Perspektive, Wiesbaden 2015; Helmut Pollähne, Alternativen zur Freiheitsstrafe, in: Organisationsbüro des Strafverteidigertages (Hg.), Dokumentation des 36. Strafverteidigertages, Hannover 2013; Gaby Temme, Braucht unsere Gesellschaft Strafe? Welche Alternativen gibt es im Vergleich zum deutschen Strafvollzugssystem? in: Jens Puschke (Hg.), Strafvollzug in Deutschland. Strukturelle Defizite, Reformbedarf und Alternativen, Berlin 2011, S. 37–61; Henning Schmidt-Semisch, Kriminalität als Risiko. Schadenmanagement zwischen Strafrecht und Versicherung, München 2002.

Dieser Beitrag wurde redaktionell betreut von Wibke Liebhart.

Kategorien: Macht Sicherheit

Henning Schmidt-Semisch

Henning Schmidt-Semisch ist Professor am Fachbereich Human- und Gesundheitswissenschaften der Universität Bremen und leitet im Institut für Public Health und Pflegeforschung die Abteilung Gesundheit und Gesellschaft.

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