Aus Politik und Zeitgeschichte 73 (2023) 43-45

Für pluralistische Demokratien ist es keineswegs gleichgültig, ob unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen miteinander kommunizieren können oder nicht. Wer Bürgerinnen und Bürger als zentrale Legitimationsinstanzen in der Demokratie begreift, muss voraussetzen, dass sie gemeinsam über ihre konkurrierenden Auffassungen sprechen und streiten können – und sich gegebenenfalls vom besseren Argument der Gegenseite überzeugen lassen.

Doch steht es um die demokratische Diskurskultur derzeit nicht zum Besten. Während es sich Teile der Gesellschaft in Diskursblasen und Echokammern bequem gemacht haben, stellt sich ganz grundsätzlich die Frage nach dem Umgang mit Konflikten zwischen Meinungsfreiheit und diskriminierender Rede, dem „Canceln“ unliebsamer Positionen und der populistischen Infragestellung bislang geteilter Werte.