Internationalismus mit moralischem Anspruch

Joseph S. Nye:
Do Morals Matter? Presidents and Foreign Policy from FDR to Trump
United Kingdom / USA
Oxford / New York 2020: Oxford University Press
S. 256, EUR 22,01
ISBN 9780190935962

Die erst eine Woche zurückliegende Amtseinsetzung Joe Bidens war in mindestens einer Hinsicht ungewöhnlich: Aufgrund der Corona-Pandemie und aus Angst vor neuerlichen Ausschreitungen durften sich auf der National Mall – die Rasenfläche zwischen Lincoln Memorial und Kapitol in Washington, D.C. – diesmal keine Menschen versammeln. Stattdessen wurden dort knapp 200.000 US-Flaggen aufgestellt. Ob nun vor Menschen oder Flaggen, die Zeremonie der Vereidigung des Präsidenten der Vereinigten Staaten zeigt besonders eindrücklich, was Joseph Nye 2013 im Vorwort seines Buchs Presidential Leadership and the Creation of the American Era schreibt: „Americans are fascinated with their presidents.“ Weil auch das Erstellen von Ranglisten zu Personen und Regimen als durchaus amerikanisch gelten kann, ist Nyes aktuelle Publikation Do Morals Matter? ein sehr amerikanisches Buch. Nye diskutiert und bewertet darin die außenpolitischen Leistungen und Fehlschläge der 14 US-amerikanischen Präsidenten seit Beginn der Amtszeit von Franklin D. Roosevelt 1933 bis zur Präsidentschaft Donald Trumps, die soeben zu Ende ging.

Dafür entwickelt Nye Bewertungskarten (scorecards) mit sieben im weiteren Sinne moralischen Kriterien, die die Eckpunkte seiner politischen Ethik bilden. Das Ergebnis: Am besten schneiden Roosevelt, Harry S. Truman, Dwight D. Eisenhower und George Bush sen. ab; am schlechtesten bewertet Nye Lyndon B. Johnson, Richard Nixon, George Bush jun. und Trump, wobei nicht Trump das Schlusslicht bildet, sondern Johnson. Im Mittelfeld befinden sich Gerald Ford, Jimmy Carter, Ronald Reagan, Bill Clinton und Barack Obama, die beiden letztgenannten liegen nach Nye etwas über dem Durchschnitt (S. 183).

Joseph Nye (*1937) ist seit 1964 Professor in Harvard, zählt zu den führenden zeitgenössischen Theoretikern der internationalen Beziehungen und war mehrere Jahre unter Carter und Clinton in verschiedenen Positionen an der Gestaltung US-amerikanischer Außenpolitik beteiligt. 1990 prägte er mit einem weithin wahrgenommenen Aufsatz den Ausdruck „soft power“, der seitdem aus der Diskussion über internationale Politik nicht mehr wegzudenken ist.^[1] Im Spektrum politikwissenschaftlicher und außenpolitischer Positionierungen darf Nye als Vertreter der liberalen internationalistischen Schule gelten, wobei er sich durch einen klaren Sinn für Machtverhältnisse und die realweltlichen Erfordernisse politischen Handelns auszeichnet.

                                                     ***

Do Morals Matter? enthält abgesehen vom Präsidenten-Ranking nichts, was man nicht auch in früheren Veröffentlichungen von Nye – etwa The Powers to Lead (2008) oder Presidential Leadership (2013) – finden kann. Die Lektüre lohnt sich trotzdem. Das Buch ist flüssig geschrieben und bietet neben prägnanten zeithistorischen Darstellungen und alles in allem fairen Bewertungen eine auf die wesentlichen Punkte konzentrierte Darstellung von Nyes Auffassungen über eine verantwortungsbewusste amerikanische Außenpolitik.

Der Titel des Buches ist allerdings missverständlich. Obwohl die Titelfrage Do Morals Matter? es nahelegt, untersucht Nye nicht, ob moralische Überzeugungen und Wertvorstellungen tatsächlich einen bestimmenden Einfluss auf die US-Außenpolitik hatten. Er geht von vornherein davon aus, dass das der Fall sei. Das ist nicht weiter verwunderlich: Wenn Nye die moralischen Qualitäten amerikanischer Präsidenten für weitgehend irrelevante Epiphänomene einer durch anonyme Mechanismen und systemische Zwänge bestimmten politischen Realität hielte, wären seine Arbeiten zum Thema Leadership und auch das vorliegende Buch eigentümlich sinnlos. Was Nye tatsächlich in Do Morals Matter? diskutiert, ist dagegen, inwieweit (a) die Wertvorstellungen der Präsidenten seit 1933 und (b) die US-amerikanische Außenpolitik während ihrer jeweiligen Amtszeit mit den Kriterien übereinstimmen, die er auf seinen Bewertungskarten zusammengestellt hat. Dies ist ein durchaus lohnendes Unternehmen der angewandten normativen Ethik. Es ist aber etwas völlig anderes als eine empirische oder historische Untersuchung des tatsächlichen Einflusses von Moralvorstellungen auf politische Prozesse und Strukturen.

                                                     ***

Bewertungen können sich auf unterschiedliche Aspekte des menschlichen Handelns beziehen. Wir beurteilen Menschen im Lichte der Einstellungen und Absichten, auf denen ihr Handeln beruht, als moralisch gut oder schlecht. Wir bewerten aber auch ihre Handlungen als solche, unabhängig davon, welche persönlichen Absichten ihnen zugrunde gelegen haben. Manches Verhalten betrachten wir als moralisch unzulässig, auch wenn es in bester Absicht geschieht. Schließlich evaluieren wir die Folgen menschlichen Handelns, die sich je nachdem gewollt oder ungewollt, vorherhergesehen oder unvorhergesehen einstellen mögen. Philosophische Abhandlungen und Einführungstexte ordnen den möglichen Ansatzpunkten moralischer Bewertung häufig drei alternative Ethikkonzepte zu: die Tugendethik (Intentionen und Dispositionen des Handelnden), die deontologische Ethik (Handlungen und für sie geltende Normen) und der Konsequenzialismus, typischerweise in Form des Utilitarismus (Handlungsfolgen für das Wohlergehen der von ihnen Betroffenen).

Es kann hier offenbleiben, ob diese schematische Einteilung von Ethikkonzeptionen theoretisch zu überzeugen vermag. Nye jedenfalls unterläuft sie mit dem knappen Hinweis darauf, dass in unserer Praxis des moralischen Urteilens und Wertens persönliche Qualitäten, Handlungen und Handlungsfolgen gleichermaßen zum Tragen kommen und damit nicht getrennt voneinander zu betrachten sind. In seinem Verständnis entsprechen ihnen keine alternativen ethischen Theorieansätze, sondern einander ergänzende Bewertungsdimensionen, die er mit den Stichworten „intentions“, „means“ und „consequences“ charakterisiert. Diesen ordnet er insgesamt sieben Kriterien zu, die auf den Bewertungskarten für die einzelnen Präsidenten zusammengestellt sind.

I. Dimension (intentions), bezogen auf persönliche Qualitäten (Tugenden)

1. Die Bejahung moralischer Wertvorstellungen und die Bereitschaft, sich von ihnen politisch auch dann leiten zu lassen, wenn dem persönliche Neigungen und Interessen entgegenstehen (attractive values & emotional intelligence)

2. Die Klugheit und Umsicht, historische Entwicklungen richtig einzuschätzen und die aus ihnen resultierenden Chancen und Risiken für alle Betroffenen angemessen abzuwägen (prudence & contextual intelligence)

II. Dimension (means), bezogen auf das außenpolitische Handeln

3. Verhältnismäßigkeit des Einsatzes von (militärischer) Gewalt und der Schutz von Zivilpersonen

4. Achtung vor Institutionen und den Rechten anderer

III. Dimension (consequences), die Folgen der Außenpolitik

5. Wahrung der langfristigen Interessen der Vereinigten Staaten

6. Berücksichtigung der Interessen der Menschen in anderen Ländern

7. Öffentliche Glaubwürdigkeit und ein positiver Einfluss auf die politisch-moralische Meinungsbildung im In- und Ausland

Auf den Bewertungskarten der Präsidenten trägt Nye in jeder Rubrik Noten von good bis poor ein, die im letzten Kapitel des Buches in eine vergleichende Gesamtwertung einfließen, aus der der Leser ein Ranking aller 14 Präsidenten ableiten kann.

                                                     ***

Ein genauer Blick auf Nyes abschließende Einschätzung und die ihr zugrunde liegenden Einzelbewertungen auf den scorecards zeigt, dass die von ihm aufgestellte Rangfolge von derjenigen abweicht, die sich ergeben würde, wenn alle Kriterien in der Gesamtbewertung gleich gewichtet würden. Offenbar haben für Nye nicht alle auf den Karten eingetragenen Einzelnoten in der vergleichenden Gesamtbeurteilung das gleiche Gewicht. Daran ist im Prinzip nichts auszusetzen. Die Differenzen zwischen der Rangfolge des Autors und dem Ranking, das sich bei Gleichgewichtung ergäbe, zeigen, welchen Gesichtspunkten er in den angestellten Vergleichen womöglich zu Recht besondere Bedeutung beimisst. Sie zeichnen gewissermaßen ein Weichbild des Profils seiner politischen Ethik. Bei näherer Betrachtung werden aber auch Schwankungen, wenn nicht Inkonsistenzen, in den Gewichtungen erkennbar. Um dies zu verdeutlichen, habe ich den von Nye vergebenen „Noten“ Punktwerte zugeordnet – good (5), good-mixed (4), mixed (3), mixed-poor (2), poor (1) – und im Anschluss für jeden Präsidenten durch Addition einen Gesamtwert berechnet.

Bei gleicher Gewichtung aller Bewertungen ergäbe sich dann folgendes Ranking: Bush sen., Obama (je 32 Punkte), Truman, Ford, Carter, Clinton (je 31 Punkte), Roosevelt, Eisenhower, Reagan (je 27 Punkte), Kennedy (24 Punkte), Bush jun. (16 Punkte), Trump (15 Punkte), Nixon (13 Punkte), Johnson (9 Punkte). Bei Nye bilden dagegen Roosevelt, Truman, Eisenhower und Bush sen. ohne Obama die Spitzengruppe, obwohl Letzterer bei Gleichgewichtung nicht schlechter abschneiden würde als Bush sen. und Truman und jedenfalls deutlich besser als Roosevelt und Eisenhower. Auch stellt sich die Frage, warum Clinton, Ford und Carter nicht zur Spitzengruppe gehören, obwohl sie bei gleicher Gewichtung aller Kriterien dieselbe Punktzahl erzielen würden wie Truman.

Überraschen mag außerdem, dass Nye Johnson und Nixon schlechter bewertet als Trump. Im Fall Johnson macht sich bemerkbar, dass sich Nyes Ranking ausschließlich auf die Außenpolitik bezieht, sodass die von Johnson während seiner Amtszeit durchgesetzten Bürgerrechte für Schwarze und sein sozialstaatliches Programm einer Great Society unberücksichtigt blieben. Nyes vergleichende Bewertungen am unteren Ende der Skala lassen die besondere Bedeutung erkennen, die Nye hier, in der Schlussgruppe, dem Kriterium eines zurückhaltenden und proportionalen Einsatzes von militärischer Gewalt zur Lösung internationaler Konflikte beimisst. Auf Trumps Bewertungskarte finden wir dazu, wohl zu Recht, ein good (in meiner Zählung 5 Punkte), bei Nixon und Johnson mit Blick auf den Vietnamkrieg ein zweifellos verdientes poor (nur je 1 Punkt) und bei Bush jun. aufgrund des zweiten Irakkriegs ein mixed (mit 3 Punkten).

Bei Betrachtung der Bewertungen im Mittelfeld und in der Spitzengruppe von Nyes Präsidenten-Ranking ergibt sich folgendes Bild: Abgesehen von Bush sen. haben alle hier vertretenen Präsidenten für Kriterium 1 (attractive values & emotional intelligence) ein good (in meiner Zählung 5 Punkte) erhalten – das ist bei der leitenden Fragestellung Do Morals Matter? einleuchtend. Auch sind nur Präsidenten in der Spitzengruppe vertreten, die für prudence & contextual intelligence (Kriterium 2) ebenfalls ein good (5 Punkte) bekommen haben und die sich außerdem Nye zufolge als gute Treuhänder US-amerikanischer Interessen erwiesen haben (Kriterium 5). Dies könnte erklären, warum Obama nicht zur Spitzengruppe gehört – für ihn ist in beiden Rubriken nur ein good-mixed (4 Punkte) eingetragen –, obwohl er Roosevelt, Eisenhower und Truman bei Gleichgewichtung der Einzelbewertungen in sonst allen Punkten überlegen ist.

Es ist bemerkenswert, dass Roosevelt und Eisenhower zur Spitzengruppe gehören, obwohl sie bei Gleichgewichtung der Einzelbewertungen deutlich schlechter abschneiden als Obama und auch als Truman, dem Nye wegen des Einsatzes von Atombomben in Hiroshima und Nagasaki in der Rubrik „Verhältnismäßiger Einsatz militärischer Gewalt“ (Kriterium 3) nur ein mixed (3 Punkte) einträgt. Den Ausschlag haben hier, am oberen Ende der Skala, offenbar die Kriterien 2 und 5 (politische Klugheit und Wahrung amerikanischer Interessen) gegeben, während der proportionale Einsatz von Gewalt und die Berücksichtigung der Interessen anderer Nationen weniger stark gewichtet wurden. Offensichtlich lässt sich die Forderung nach einer durch Unparteilichkeit überzeugenden politischen Ethik angesichts der praktisch wie politisch erforderlichen Parteilichkeit von Regierungschefs nicht aufrechterhalten.

Nye ist sich der Grenzen seines Vorgehens und der Fehlbarkeit seiner Einschätzungen durchaus bewusst. Es kommt ihm deshalb auch nicht auf die Richtigkeit oder lückenlose Rechtfertigung (und schon gar nicht auf die Berechenbarkeit) seiner Ergebnisse an. „I tried to be objective, but it is important for readers to be aware of my potential biases. […M]y personal rankings are less important than the scorecards which readers can alter for themselves.“ (S. 186)

Der analytische Wert der Bewertungskarten liegt nicht in den auf ihnen eingetragenen Benotungen und natürlich ergibt sich aus ihnen auch kein „objektiv richtiges“ Ranking – selbst dann nicht, wenn Nye die Kriterien in allen Vergleichen vollkommen gleich gewichtet hätte. Die Funktion der Bewertungskarten ist heuristischer Natur: Sie definieren einen Bezugsrahmen, der es erlaubt, sowohl die kontextbezogene Anwendung der entwickelten Bewertungskriterien als auch die Bestimmung ihres relativen Gewichts zueinander zum Gegenstand bewusster Überlegungen und damit auch kritischer Nachfragen zu machen, etwa wenn es gilt, US-amerikanische Interessen gegen die Interessen anderer Nationen abzuwägen. Trotz berechtigter Skepsis können scorecards und Rankings lehrreich und nützlich sein. Auch wenn man Nyes vergleichenden Einschätzungen in Do Morals Matter? in wichtigen Punkten nicht folgen mag, bieten seine Bewertungskarten doch Gelegenheit, das eigene Urteilsvermögen zu üben und realitätsnah über das Verhältnis von (Außen-)Politik und Moral nachzudenken. Zur Anwendung der dabei entwickelten Bewertungskriterien und -maßstäbe wird auch der frisch inaugurierte 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joseph R. Biden, reichlich Anlässe geben.