Eule oder Geier?

Veith Selk:
Demokratiedämmerung. Eine Kritik der Demokratietheorie
Deutschland
Berlin 2024: Suhrkamp
336 S., 23,00 EUR
ISBN 978-3-518-30017-6

Ist das Glas halb voll oder halb leer? Die Perspektive auf gegenwärtige, sich als demokratisch verstehende Gesellschaften entscheidet, ob man eine affirmierende oder ablehnende Haltung gegenüber Veith Selks äußerst inspirierender Zeit- und Theoriediagnose einnimmt. Der Autor sieht das Glas in steter und vor allem irreversibler Entleerung begriffen, stellt also eine dezidiert postdemokratische Zeitdiagnose, welche die problematische Aussage einschließt, dass es eine „erstarkende Demokratie in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts“ (S. 27) gegeben habe. Nur wenn man diese Zeitdiagnose, die kunstvoll und für alle Pessimisten hochplausibel als „Devolutionsthese“ (S. 31–175) dargestellt wird, teilt, schließt man sich der wissenschaftstheoretisch naheliegenden, aber nicht notwendigen Konklusion an, dass auch die Demokratietheorie am Ende steht (S. 175–292). Während sich der Autor als neutrale Eule der Minerva imaginiert (S. 30), welche ihre allein der Wahrheit verpflichtete gutachterische Tätigkeit einer kontemplativen, der Wissenschaftsgeschichte zugeneigten Leserschaft darbietet, sehe ich hier einen kraftvollen, durchaus majestätischen Geier am diskursiven Himmel kreisen, der eine mächtige Diskursfigur als sterbend markiert und damit deren Anhängerschaft um Sinn und Motivation weiterer Interventionen bringt. Die defätistische „Devolutionsthese“ ist jedoch, und das unterscheidet Selk von anderen vergangenen wie aktuellen, teilweise antidemokratischen Demokratiekritiker*innen von Joseph de Maistre bis Ingolfur Blühdorn, konsequent vom Standpunkt der Masse gedacht. Insofern kann man Selk als progressiven Pessimisten bezeichnen, der nicht im Dienst reaktionärer Kräfte demokratische Herrschaft als Untergang des Abendlandes diffamiert, sondern umgekehrt, sozioökonomische Modernisierung als Untergang der Demokratie.

Alles hängt also an der „Devolutionsthese“, mit der Selk einen irreversiblen Automatismus moderner Ausdifferenzierung bezeichnet, der langfristig demokratisches Regieren und Herrschen verunmöglicht. „Devolution“ sei somit keine „allgemeine Niedergangsthese“ (S. 21), die sei angesichts der „Verminderung von institutioneller Diskriminierung“ (S. 21) unglaubwürdig, sondern diagnostiziere nur den Untergang der Demokratie. Spiegelverkehrt zum progressiven Quietismus, wie er beispielsweise vor gut einer Dekade in Axel Honneths „Das Recht der Freiheit“ zum Ausdruck kam, wirkt auch Selks „Devolutionsthese“ passivierend, da sie ebenfalls annimmt, dass eine immanente Entwicklungslogik sich gesetzmäßig – man denke an den Zweiten Hauptsatz der Thermodynamik – gegen die reale Möglichkeit von Demokratie richtet. Diese Entwicklungslogik wird an vier Strukturmerkmalen der Moderne festgemacht: Zum Ersten anhand der „Intensivierung der Politisierung“ (S. 31–39), die Selk durchaus auch in ihrer demokratieförderlichen Wirkung wahrnimmt. Aber den aus der Politisierung unterschiedlichster, ehemals privater Handlungsfelder resultierenden Effekt des „erhöhten Legitimationsbedarfes“ (S. 35) beschreibt Selk als in der zunehmend komplexer werdenden Gesellschaft nicht mehr erfüllbar. Dies ist ein Beispiel für die irreversible Gesetzmäßigkeit der „Devolutionsthese“: Nicht eine einzelne Entwicklung verunmögliche Demokratie, sondern die Wechselwirkungen verschiedener Entwicklungen. Zum Zweiten diagnostiziert Selk eine Komplexitätssteigerung moderner Gesellschaften (S. 39–51), die nicht nur durch die Ausdifferenzierung der Systeme, sondern auch – im Anschluss an die These von Hartmut Rosa – von „Beschleunigung“ (S. 40) gekennzeichnet sei. Was genau die Technologien, Praktiken und Strukturen dieser Komplexitätssteigerung sind, wird – bis auf den Verweis der Transnationalisierung der Politik – nicht ausgeführt, sondern nur die allgemeine Überforderung der politischen Akteure konstatiert, auf diese Komplexitätssteigerung kompetent zu reagieren (S. 41). Entsprechend entstehe bei der Bevölkerung ein Eindruck von Ineffektivität des politischen Handelns, bei gleichzeitig anwachsendem Regelungsbedarf durch die sich ausweitende Politisierung. Hinzukommend werde nicht nur der technologische und geopolitische Raum komplexer, sondern die eigentlich auf Inklusion abzielende „Politik der Differenz“ neuer kollektiver Identitäten (S. 47) löse verbindenden Allgemeinwohlvorstellungen auf. Das dritte, zur Devolution beitragende Strukturmerkmal sei die „Kognitionsasymmetrie“ innerhalb der Bevölkerung (S. 51–65). Obwohl Selk einräumt, dass ein „Anstieg formaler Bildung“ (S. 53) stattgefunden habe und die „passive wie aktive Teilnahme der Bürgerschaft an politischer Kommunikation so hoch wie niemals zuvor“ sei (S. 57), führten Bildungsungleichheit, die „16,8 Millionen“ betreffe, „die nicht das Grundschulniveau des Schriftdeutschen“ erreichten (S. 62), lobbyhaft organsierte (Des-)Information und eine klassistische Besetzung höherer gesellschaftlicher Positionen zu einer strukturellen Chancenungleichheit. In Rückkopplung mit Komplexitätssteigerung und Politisierung führe diese – an sich nicht neue – Chancenungleichheit zur Entkoppelung der bildungsfernen Schicht von der institutionalisierten, nicht mehr verstehbaren Politik und bewirke eine Öffnung hin zum Populismus. Das vierte und letzte Strukturmerkmal sei schließlich das Ende des „demokratischen Kapitalismus“ (S. 65–83), der von Selk historisch in „den drei Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg“ (S. 68) situiert und systematisch mit der „[soliden] Koexistenz zwischen sozialem Kapitalismus und sozialer Demokratie“ (S. 67, affirmativ Kocka/Merkel zitierend) gleichgesetzt wird.

Da die „Devolutionsthese“ für Selks Argumentation zentral ist, füge ich direkt an, warum diese unplausibel ist: Die Politisierung privater Handlungsfelder ist ein sehr erfreuliches rezentes Phänomen, für das man keine stete Zunahme konstatieren kann. Sowohl die Infragestellung von Deutungshoheiten wie auch die Zunahme von Kontingenzbewusstsein sind – wie der diffamierende Begriff „woke“, die neuen Verbote des Genderns oder der unangefochtene Arbeitsimperativ, der beispielsweise in der Ablehnung der 4-Tage-Woche zum Ausdruck kommt, zeigen – keine anhaltenden Trends. Das zweite Strukturmerkmal der gesellschaftlichen Komplexitätssteigerung ist nicht zu bestreiten. Doch ist auch hier die konstatierte stete Zunahme an politischer Ineffektivität anzuzweifeln, etwa angesichts der sehr effektiven, jeweils nationalen Corona-Politik. Dieses Beispiel zeigt zwar auch, dass es gerade die geopolitische Vereinfachung durch den nationalen Staat war, die die hohe Effektivität der Politik ermöglicht hat, aber damit ist zugleich die These der Irreversibilität der Entwicklungen widerlegt. Um die „Devolutionsthese“ zu entkräften reicht, wie der Maxwell‘sche Dämon im Fall des Zweiten Grundsatzes der Thermodynamik zeigt, ein Beleg der Reversibilität einer der genannten Entwicklungslogiken. Das dritte Strukturmerkmal, die „Kognitionsasymmetrie“, die Selk unter anderem mit den soziologischen Daten zum Alphabetisierungsgrad belegt, steht im Widerspruch zur soziologisch ebenso eindeutig feststellbaren so enormen wie stetigen Erhöhung der „Bildungsbeteiligung“ von Frauen, in Ost- wie in Westdeutschland von 1960 bis in die Gegenwart.^[1] Dabei ist dieser Zuwachs an Bildungsbeteiligung von Frauen, so die Studie von Ziefle, nur teilweise an die Aufstiegseffekte des Vaters geknüpft, sondern vielmehr mit der Weitergabe von Bildungsanreizen von Müttern an ihre Töchter zu erklären, so dass die Bildungsbeteiligung unabhängig vom Wirtschaftswachstum steigt. Da Frauen die Hälfte der Gesellschaft ausmachen, steht also der teilweise belegten wachsenden „Kognitionsasymmetrie“ in den modernen Gesellschaften eine ebenfalls teilweise belegte „Kognitionssymmetrie“ gegenüber. Hier hat Selk also nicht den Standpunkt der Masse, sondern nur der männlichen Masse gewählt. Das trifft auch auf das letzte Strukturmerkmal der „Devolutionsthese“ zu, welches zudem ein rein westdeutsches Phänomen ist und insofern schwerlich auf alle modernen Gesellschaften übertragbar: der im Verschwinden begriffene demokratische Kapitalismus. Von der an das westdeutsche Wirtschaftswunder gebundene Fähigkeit des Staates „soziale Kompensation für Marktverlierer“ (S. 71) bereitzustellen und durch massive staatliche Investitionen für allgemeine Wohlstandssteigerung zu sorgen, profitierten vor allem westdeutsche Männer. Der Wohlstand von Haus- und arbeitenden Ehefrauen war durchweg nicht ohne die dienende und unbezahlte Tätigkeit im Haus zu denken. Auch jene Frauen, die nicht heirateten, mussten mit der starren, unegalitären und undemokratischen Rolle der dienenden Frau (als Sekretärin, Servicekraft, Krankenschwester etc.) kämpfen. Der Unterschied zwischen der weiblichen Subjektivierung der 1950er- bis 1980er-Jahre (dem nach Selk demokratischen Zeitalter) und jener seit den 2010er-Jahren, ist – wie auch die von den Werbeagenturen kolportierten Rollenentwürfe verdeutlichen – so eklatant, dass die „Devolutionsthese“ in dieser Hinsicht ein Totalausfall ist. Abgesehen von der aus feministischer Sicht unpassenden Glorifizierung des Wirtschaftswunders als demokratisches Zeitalter, verdeckt die Annahme, dass es eine notwendige systemische Entwicklung hin zur sozialen Ungleichheit gäbe, die dezisionistische Dimension der Austeritätspolitik, die insbesondere von Deutschland seit den 1990er-Jahren betrieben wird. Beleg einer reversiblen Tendenz ist der vom ultrakapitalistischen System der USA verabschiedete 433 Milliarden umfassende Inflation Reduction Act. Insgesamt lässt sich die Gesetzmäßigkeit einer Entwicklung von Demokratie verunmöglichenden Strukturen nicht nachweisen. Das heißt jedoch nicht, dass in Demokratien keine schädlichen Entwicklungen stattfinden oder stattgefunden haben. Selk bündelt diese – das ist eine enorme theoretische Leistung – und stülpt ihnen eine Gesetzmäßigkeit über, wodurch seine Argumentation zugleich narrative Kraft gewinnt und Plausibilität verliert.

Folgt man der „Devolutionsthese“ jedoch, dann ergeben sich folgende „Bruchstellen“ der Demokratie: „Umstrittenheit, Unsteuerbarkeit, Unverständlichkeit, Ungerechtigkeit“ (S. 86). Auf diese Bruchstellen reagieren politische Akteure, die Selk in Populisten, Expertokraten und Governance-Anhänger unterteilt (S. 91–175). Allen drei Strömungen weist Selk plausibel aber auch wenig überraschend nach, dass sie „undemokratische Alternativen“ (S. 143) oder „nachdemokratisch“ (S. 149) seien. Populisten können, so Selk, auf die Umstrittenheit mit einer Alternative, auf die Unsteuerbarkeit mit Output-Orientierung und nationaler Politik, auf die Unverständlichkeit mit Simplifizierung und auf die Ungerechtigkeit mit einem „demokratischen Ressentiment“ (S. 98) reagieren. Expertokraten würden auf die Umstrittenheit mit Forderungen nach mehr Wissenschaftlichkeit, auf die Unsteuerbarkeit mit einem Ausschluss des Volkes („vox scientifica statt vox populi“, S. 125), auf die Unverständlichkeit mit der Legitimierung der Diskriminierung von Wissenden und Unwissenden reagieren und sich zu Ungerechtigkeit gar nicht verhalten. Demokratie habe für Expertokraten nur einen „nachgelagerten, nur mehr exekutierenden Platz“ (S. 131). Die Governance-Anhänger würden auf die Umstrittenheit mit erweiterten Partizipationsangeboten, wie beispielsweise „mini publics“ (S. 137), antworten. Gegen die Unsteuerbarkeit machten Governance-Anhänger supranationale Institutionen und Schein-Partizipation stark, da die erweiterten Partizipationsmöglichkeiten meist ohne Entscheidungsbefugnis institutionalisiert würden. Ganz in diesem Sinne verstärkten sie, so Selk, die Unverständlichkeit durch Unsichtbarmachung von Prozessen der Interessendurchsetzung und die Ungerechtigkeit durch Simulierung von demokratischer Gleichheit bei gleichzeitiger sozialer Selektion von beteiligten Bürger*innen, wodurch eine „Partizipationsaristokratie“ entstehe (S. 143). Selk sieht in diesen sich herausbildenden nachdemokratischen Reaktionen auf die diagnostizierten Bruchstellen der Demokratie „versprochene Verbesserungen“, die jeweils an einem anderen fragilen Punkt ansetzen und jeweils nur „um den Preis der Verletzung beziehungsweise der Negation eines grundlegenden Prinzips der Demokratie erkauft“ (S. 149) werden könnten. Damit sei offenbar, dass moderne Gesellschaften keine Redemokratisierung von diesen Bewegungen oder Strömungen erwarten können. Alle Reaktionen aller Strömungen führten nur zu weiteren Beschleunigungen der demokratieschädlichen Entwicklungen.

Die von ihn aufgeworfene Frage, ob es eine Alternative zu den nachdemokratischen politischen Strömungen gebe, prüft Selk anhand von vier Kriterien: „epistemische Transparenz“, „praktische Wirksamkeit“, „institutionelle Authentizität“ und „potentielle Redemokratisierung“ (S. 150–175). Unter epistemischer Transparenz fasst Selk zwar auch die Garantie der Meinungsfreiheit, die zwar gewährleistet werden könnte, jedoch angesichts der Unverständlichkeit der Politik nicht ausreiche: ohne „Lesbarkeit keine Verstehbarkeit“ (S. 156). An der politischen Unverständlichkeit scheitere auch die Wahrnehmung faktischer Veränderungen, da für die Bürger*innen nicht mehr erkennbar sei, wann, wo und wie eine versprochene Politik(-veränderung) umgesetzt werde. Schließlich wirke die Nicht-Wahrnehmbarkeit politischer Maßnahmen auf die Wahrnehmung von Institutionen zurück, die nicht mehr glaubwürdig erschienen und darüber hinaus unter Bedingungen von Austerität keine Handlungsspielräume hinsichtlich Umverteilung mehr hätten. Die letzten Hoffnungen auf Redemokratisierung nimmt uns der Autor, wenn er konstatiert, dass die vielfachen Pfadabhängigkeiten (also die „Devolution“) einen „negative[n] Sperrklinkeneffekt“ erzeugten, weshalb mit jedem weiteren Schritt zur Entdemokratisierung die „Devolution“ irreversibel voranschreite. Ein klarer Zirkelschluss.

Auf der Grundlage des – natürlich theoretisch konstruierten – empirischen Befundes, dass gegenwärtige Praktiken und Institutionen nicht mehr demokratisch seien und auch künftige Redemokratisierung nicht möglich wäre, stellt Selk die These auf, dass die Demokratietheorie ihren Gegenstand verloren habe und daher ein Paradigmenwechsel in den Politikwissenschaften anstehe. Hier wäre nun der Foucault’sche Diskursbegriff hilfreich gewesen, um die Zusammenhänge des demokratischen Diskurses durch analysierte und damit bezeichnete Elemente besser in den Griff zu bekommen. Was Selk sieht, ist ein Phänomenbereich, der nicht mehr zu den Begriffen passt, welche die ideengeschichtliche Tradition einer- und die aktuelle Theorieproduktion und der politische Diskurs andererseits bereitstellen. Sich im Stil der kontemplativen und empathielosen Eule der Minerva an die Wissenschaftsgeschichte anlehnend, folgert er aus der Inkongruenz von Phänomenbereich und Begriffen, dass eine neue Denkweise, ein neues Paradigma zur begrifflichen Erfassung entwickelt werden müsse. Anhand der gegenwärtigen Demokratietheorie weist Selk nun nach, dass diese notwendige Entwicklung verhindert werde, indem sechs Strategien der Vermeidung einer postdemokratischen Denkweise zum Tragen kämen (S. 249–308):

A) Durch „Geschichtsneutralisierung“ werde das Vergehen des demokratischen Zeitalters ausgeblendet – beispielhafte Autor*innen seien Martin Saar und Isabell Lorey. B) Durch „adaptive Neubeschreibung“ würden ständig neue Begriffe produziert, um den Phänomenbereich abzudecken – das zeige sich im Denken von Pierre Rosanvallon. C) Via „liberaler Idealisierung“ werde die postdemokratische Gegenwart zur funktionierenden liberalen Demokratie umgedeutet, wofür reichlich auf Claude Leforts Diktum der „Leerstelle der Macht“ zurückgegriffen werde und eine nichtssagende „demokratietheoretische Metaphorik der Leere“ (S. 275) entstehe. D) Durch einen „agonalen Normativismus“ werde die Politisierung der Gesellschaft affirmiert und als demokratische Vergemeinschaftung in gegnerische Lager gedeutet. Als Referenzautor dient hier Stephan Lessenich. E) Qua „normativer Deflationierung“ werde der „Spalt zwischen normativer Erwartung und empirischer Erfahrung“ (S. 283) nivelliert. Dieses Verfahren schreibt Selk vornehmlich Jan-Werner Müller zu. F) Durch „normativen Dogmatismus“ wiederum werde die ungebrochene Attraktivität der Demokratie gegen eine postdemokratische Realität behauptet. Diese ‚kontrafaktische‘ Umdeutung, wider besserer Zeitdiagnose „dogmatisch“ für ein „Happy End“ einzutreten, sieht Selk „besonders prägnant“ (S. 287) bei Rames Abdelhamid am Werk. Damit sei nachgewiesen, dass die Demokratietheorie sich nicht der postdemokratischen Realität stelle und die Entwicklung eines neuen Paradigmas erst von einer nachfolgenden Generation zu erwarten sei.

Die Analogie von Wissenschaftsgeschichte und Demokratiegeschichte geht jedoch nicht auf, da selbst Ludwik Flecks wissenschaftliche Denkkollektive, die Fleck durchaus mit affektiver Kohäsion konzeptualisiert, nicht als politische Kollektive gefasst sind. Mit anderen Worten: Wissenschaftliche Kollektive verteidigen ihr Paradigma – anders als manch politischer Zusammenschluss – gerade nicht bewaffnet und auf der Straße. Theorieproduzent*innen sind auch Bürger*innen. Warum sollten sie theoretisch aufgeben, was sie praktisch verteidigen? Die Eule der Minerva ist ein göttliches Attribut. Sie beobachtet distanziert irdisches Werden und Vergehen. Trotz allem Respekt vor der meisterlichen Zusammenfügung von Zeitdiagnose und Theoriediskurs gestehe ich dem Autor keinen göttlichen Status zu und vermute hinter dem Narrativ der „Devolutionsthese“ das irdische Motiv einer enttäuschten Hoffnung. Doch begreift man die demokratiegefährdenden Entwicklungen in modernen Gesellschaften nicht als gesetzmäßig, sondern als kontingent, bleibt genau dafür noch Raum: Hoffnung.