Immanente Populismuskritik

Kolja Möller:
Volksaufstand & Katzenjammer. Zur Geschichte des Populismus
Deutschland
Berlin 2020: Wagenbach
S. 160, EUR 18
ISBN 978-3-8031-3696-1

Seit einigen Jahren ist „das populistische Moment“ (Mouffe) immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Von liberaler Seite wird dabei ein radikaler Antipopulismus an den Tag gelegt, der sich, da ein stärker gefasster Volksbegriff generell im Verdacht steht, illiberal zu sein, nur insofern auf „das Volk“ bezieht, als dass er es als juridisches Aggregat der Verfassung und ihrer Prozeduren begreift.^[1] Auch im politikwissenschaftlichen Diskurs sind die Gefahren, die von einer rechten beziehungsweise nationalistischen Mobilisierung „des Volkes“ für die liberale Demokratie ausgehen, weitgehend unbestritten. Doch radikaldemokratische Ansätze argumentieren, dass auch die liberale Verfasstheit demokratischer Souveränität letztlich von der politischen Inkraftsetzung „des Volkes“ abhängt. Liberaldemokratische Politik verlange, so das Argument, die Reaktivierung „des Volkes“, um postdemokratischem Elitismus und rechtspopulistischer Illiberalität Vorschub zu leisten. Es könne folglich nur um das Wie, nicht um das Ob des „populistischen Moments“ gehen.^[2]

In seinem jüngst erschienenen Buch Volksaufstand und Katzenjammer bezieht Kolja Möller eine Position innerhalb der neueren Populismus-Debatte, die über das bisherige Für und Wider hinausgeht. Zwar ist sein Beitrag zur Diskussion eher historischer Natur, denn er schreibt Zur Geschichte des Populismus, wie es im Untertitel heißt. Doch er zielt mit seiner Skizzierung des Populismus von der römischen Antike bis zur Gegenwart auf eine theoretische Rückbindung der politischen Form des „Volksaufstandes“ an ihre gesellschaftlichen Voraussetzungen, Herausforderungen und Gelingensbedingungen. Mich interessiert daher nicht die geschichtswissenschaftliche Adäquanz des Buches, sondern zuvorderst der theoretische Deutungs- und Analyserahmen, in dem Möller seine Geschichte des Populismus in kritischer Absicht erzählt.

Auf den ersten Blick argumentiert Kolja Möller ähnlich wie die Radikaldemokraten Chantal Mouffe und Ernesto Laclau: Die antipopulistische Position verkenne die konstitutive Bedeutung von Volksaufständen für die Demokratisierung politischer Ordnungen. Mit dem Verweis auf etablierte Formen und Foren der kollektiven Willensbildung leugne sie die faktische Beschränktheit demokratischer Partizipation. Die könne jedoch nur herausgefordert und überwunden werden, in dem man „das Volk“ polemisch zur Geltung bringe (S. 92 ff.). So weit, so bekannt. Das genuin neue an Möllers Buch ist sein abklärender, skeptischer und kritischer Blick auf das radikaldemokratische Motiv des Volksaufstandes. Denn dem befreienden Volksaufstand folge regelmäßig der depressive „Katzenjammer“ über das Scheitern der emanzipatorischen Aspirationen (S. 30 f.). Dass das nicht von ungefähr kommt, zeigt Möller mit Verweis auf Marx‘ Analyse der Blindstellen und „Fehlstellungen“ (S. 31) einer rein auf die Konstitution des Volkswillens gerichteten Politik: Die scheitere nämlich leicht an den Dynamiken und Bedingungen der sozialen Evolution, die sich dem intentionalen Handeln des Kollektivs entzögen (S. 37 ff.). Während diese Dynamiken und Bedingungen bei Marx primär in den verselbständigten Zwängen der kapitalistischen Produktionsweise begründet liegen, begreift Möller sie unter Bezugnahme auf Luhmann als Ausdruck einer funktionalen Systemrationalität, die so komplex, ausdifferenziert und eigenlogisch sei, dass sie sich dem politischen Volkswillen nicht einfach fügen würde (S. 26).

Möller identifiziert nun genau diese Fokussierung auf die voluntaristische Bildung und Behauptung des Volkswillens (S. 39 ff.) als Ausgangspunkt seiner Neigung zu identitären und autoritären Lösungen: Je mehr dem Volkswillen die objektiven Gegebenheiten der sozialen Evolution entglitten, desto eher tendiere er dazu, sich zu einer resoluten Identität zu verhärten, die der widerspenstigen Wirklichkeit trotzen wolle (S. 44 ff.). Und je erfolgloser auch dieser Widerstand sei, desto stärker werde die Versuchung, die Unordnung und Überkomplexität, die das Volk in seiner Willensstärke bedrohe, durch Überantwortung an eine autoritäre Führerfigur abzuwehren (S. 48 ff.).

Diese fatale Dynamik des Volksaufstandes demonstriert Möller sehr schön und plastisch anhand von Beispielen aus der Geschichte des Populismus, angefangen mit dem römischen Volkstribunat und seiner spätmittelalterlichen Renaissance (S. 11 ff.) bis hin zu den „kleine[n] Aufst[änden]“ (S. 55) im 19., 20. und 21. Jahrhundert, die eine bereits verfassungsrechtlich garantierte Volkssouveränität durch Radikalisierung der Oppositionsrolle verteidigen, vertiefen oder wiedererlangen wollten (S. 58 ff.). Den autoritären Turn, der nicht selten folgte, will Möller allerdings nicht extern, also durch das Heranziehen moralischer oder politischer Argumente kritisieren, da diese dem populistischen Impuls letztlich äußerlich seien. Wiederholt ist daher von einer autoritären Umdrehung des Populismus die Rede (S. 8, 9, 79, 85, 88, 89, 90, 94, 102). Denn die inhärente Neigung des Populismus zur identitären und autoritären Transformation des Volkswillens stehe gleichzeitig dem originären Verlangen des Volksaufstandes entgegen (S. 8). Deshalb sei eine „immanente Kritik“ (S. 10, 73) möglich, die die inhärenten Fehlstellungen des Populismus angehe indem sie das tieferliegende, eigentliche Bestreben „des Volkes“ forciere. Möllers damit verbundene These ist äußerst attraktiv: Der autoritäre Populismus sei nicht einfach nur falsch und repressiv. Er sei vor allem innerlich widersprüchlich, denn die polyphone Artikulation „des Volkes“ zielte ursprünglich auf eine kollektive Selbstbestimmung, die nun durch das autoritäre Diktat der Geschlossenheit und Einstimmigkeit vereitelt würde (S. 74).

Doch ist die immanente Kritik, die Möller anvisiert, noch möglich. wenn die nationale Geschlossenheit und Einstimmigkeit des Volkes bereits zum innersten Begehren populistischer Bewegungen mutiert ist? Lässt sich der immanenter Selbstwiderspruch noch sichtbar machen, wenn das republikanische Ethos der Selbstbestimmung schon vollkommen durch die Phantasie einer vorgängigen Identität, die es durch Bewahrung zu behaupten gilt, ersetzt wurde? Denn geht man etwa mit Rancière oder Laclau von radikaldemokratischen Ursprungsszenen der Volkssouveränität aus, die die Heterogenität und das subversive Potenzial des Volkes betonen, kann man zwar auf lange Sicht eine autoritäre Umlenkung beziehungsweise eine regressive Verkehrung von Volksaufstand und -begriff diagnostizieren. Ungeklärt bleibt dabei jedoch, wie das Argument der Umlenkung in der konkreten Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen Volkskonzeptionen, die sich selbstgewiss auf eine angebliche Identität beziehen und die imaginierte Authentizität begrüßen, politisch nutzbar gemacht werden kann.^[3]

Aber nicht nur autoritäre Formen des Populismus sind bei Möller Gegenstand immanenter Kritik, sondern auch all die progressiven Populismen, die vor allem in Südamerika und Südeuropa als Gegenreaktionen zur neoliberalen Aushöhlung der Demokratie entstanden sind (S. 103 ff.). Möller betont ihr konstruktivistisches und pluralistisches Volksverständnis ausdrücklich: Der „progressive Aufstand“ beschwöre keine vorgängige Identität, sondern konstituiere das Volk konsequent aus der polemischen Auseinandersetzung mit Formen und Figuren elitärer Politik (S. 104). Der Linkspopulismus, der ein offenes „Volk[] der Leute“ (S. 104, 107) propagiere, vermeide folglich den „identitären Fehler“ (ebd.). Aber, so Möller, er verstricke sich aufgrund eines voluntaristischen beziehungsweise „jakobinischen Politikverständnis[ses]“ (S. 108) in Lern- und Reflexionsblockaden, sei also nicht fähig, sich reflektiert und pragmatisch an die Bedingungen der sozialen Evolution anzupassen beziehungsweise strategisch mit ihnen umzugehen (S. 108 ff.). Folgen wir Möller, so zeichnet sich auch der Linkspopulismus durch eine politizistische Versteifung auf den Willen aus, die stur mit dem Kopf durch die Wand möchte, statt zu lernen, wie in Zeiten transnationaler Verflechtungen kluge Strategien entwickelt und Netzwerke etabliert werden können. Die Durchsetzung des Willens ginge auf Kosten der Auseinandersetzung mit den komplexen gesellschaftlichen Bedingungen dieser Durchsetzung, die sich der direkten willentlichen Gestaltung versperrten. Ein Mechanismus, der laut Möller auch das Scheitern etwa von Syriza erkläre (S. 110 ff.). Jedoch wird bei der Lektüre nicht ganz einsichtig, warum in diesem konkreten Fall ausgebliebene Lernprozesse oder eine Versteifung auf den Volkswillen das Problem gewesen sein sollen – und nicht die enormen Widerstände und die fehlende Solidarität innerhalb der EU. Oder anders gefragt: Was hätte es noch zu lernen gegeben, außer dass ein verarmtes Volk in Zeiten internationaler Konkurrenz und globaler Abhängigkeit nicht souverän sein kann?

Nach Möller liege jedenfalls der Kern des Problems von Volksaufständen im Verhältnis des Politischen zum Sozialen und dessen evolutionärer Komplexität und Eigenlogik (S, 38, 42 ff., 110, 115 f.). Ein „guter“ (S. 116) beziehe sich, im Gegensatz zu einem bloß „progressiven Aufstand“ (ebd.) „des Volkes“, reflektiert und lernbereit auf die gesellschaftlichen Faktoren und Strukturbedingungen emanzipatorischer Politik, wie Möller nachdrücklich betont. Die aktive politische Willensbildung abstrahiere in diesem Fall nicht von den passiven, prä- und nichtintentionalen Momenten sozialer Evolution, sondern setze sich aufgeklärt mit diesen auseinander (S. 109, 119, 115 f., 117). Das sei auch deshalb notwendig, weil der politische Machtblock, den populistische Politik besetzen will, von einem gleichsam dahinterliegenden „sozialen Machtblock[]“ (S. 116) gestützt werde. Konkret bedeutet das, dass die politische Expertokratie des neoliberalen Staates, die der Volkssouveränität entgegensteht, so lange nicht gestürzt werden kann, wie die kapitalistischen Herrschaftsstrukturen und Funktionslogiken, die dieses postdemokratische Regieren hervorbringen, unangerührt bleiben. Mit Marx richtet Möller den Blick auf die gesellschaftlichen Bedingungen populistischer Politik. Dem Willen zu einer politische Revolution stellt er die Notwendigkeit einer sozialen Revolution beiseite. Zwar wird damit das Bild vergrößert und so auch die Erfolgsaussicht des Volksaufstandes prinzipiell verbessert, doch gleichzeitig provoziert diese gesellschaftstheoretische Fundierung und Rationalisierung des Populismus Irritationen und Fragen, die das Verhältnis zwischen dem Politischen und dem Sozialen betreffen:

1.      Welchen ontologischen Status hat das Soziale? Mitunter scheint Möller eine sehr klare Grenze zwischen den sozialen Evolutionslogiken einerseits und dem politischen Moment kollektiver Willensbildung andererseits zu ziehen (S. 115 f., 122). Der transnationale Kapitalismus etwa scheint somit gänzlich unpolitisch, wie eine naturhafte Umwelt, die gute und schlechte Populismen anhand ihrer adaptiven Fähigkeiten selektiert. Zumindest erzeugen die systemtheoretischen Verweise, die Möller mehrfach anführt, diesen Eindruck (S. 25, 115 f.). Wenn aber gleichzeitig der Volksaufstand auch auf die „Überwindung des sozialen Machtblocks“ (S. 116) zielt, also auf die Auflösung und Neuordnung auch von ökonomischen Strukturen, dann kann die Objektivität des Sozialen nicht gänzlich geronnen sein. Dann müssen, wie indirekt und verzögert auch immer, der „soziale Machtblock“ und seine verselbstständigte Evolutionslogik letztlich politisch verfügbar, das heißt auf einem konstitutiven Level eine Frage von Willen und Konsens sein.

2.      Doch die Verneinung des Dualismus von Politik und Sozialem führt nicht notwendig zu „plumpe[r] Politisierung“ (S. 117) und pausbäckigem Machbarkeitswahn, wie Möller behauptet. Stattdessen kann man ein dialektisches Verhältnis von Subjekt und Objekt, Wille und Welt, Politik und Gesellschaft entwickeln. Wenn wir annehmen, der „soziale Machtblock“ sei ein Sediment des kollektiven Willens, das repolitisiert werden kann, so legt das gerade keinen landläufigen Voluntarismus nahe. Kollektiver Wille, die Bejahung etwa kapitalistischer Wirtschaftsverhältnisse, ist keine Sache von Beschluss und Anrufung, sondern das Ergebnis von andauernder Anerkennung und praktischer Zustimmung, das als naturhaft erscheint. Entsprechend muss die Repolitisierung dieser „zweiten Natur“ (Hegel) durch all die Verhärtungen hindurch brechen, die das konstitutive Moment des kollektiven Willens, des Konsenses und der Zustimmung unsichtbar gemacht und überlagert haben. Folgt man dieser Sichtweise, hinge der Erfolg des „guten“ Volksaufstand, der auch auf den „sozialen Machtblock“ gerichtet ist, von der Wiederentdeckung und -aneignung der gesellschaftlichen Natur als Objekt politischer Willensbildung ab. Das ist eben kein dezisionistischer Akt, sondern ein zäher Prozess der Herstellung von Konsens. Es geht um die Konstitution eines selbstbewussten und handlungsfähigen Wir, das gegen den Schein der Natürlichkeit, den ökonomische und andere soziale Ungleichheiten und Zwänge an sich haben, mühsam errungen werden muss. Legt man ein solches dialektisches Verständnis zugrunde, dann scheitern die progressiven Populismen nicht an ihrer von Möller attestierten Fixierung auf eine Politik des Willens, sondern an ihrem bisherigen Unvermögen, einen gesellschaftlichen Konsens und dadurch einen kollektiven Willen zu erzeugen, der dazu in der Lage ist, sich die soziale Welt wiederanzueignen und sie zu verändern.

3.      Entsprechend würde ich auch die Rationalität des Populismus und den Maßstab seiner immanenten Kritik in der Fähigkeit verorten, sich die „zweite Natur“ der Gesellschaft kollektiv wieder anzueignen und so die scheinbar evolutionären Gegebenheiten politisch zu gestalten. Auch das ist ein Lernprozess, denn die „zweite Natur“ ist opak und muss kollektiv enträtselt werden.^[4] Aber hier misst man den Volksaufstand beziehungsweise Populismus an der Realisierung seiner selbst. Man misst ihn an der selbstreflexiven Hervorbringung eines heterogenen Volkes, dessen Wir fähig ist, die soziale Welt intentional zu durchdringen und sich somit objektiv zu realisieren. Probleme der sozialen Evolution werden so zu immanent politischen Problemen. Möllers Konfrontation des Volksaufstandes mit den Lernanforderungen sozialer Evolution weckt hingegen Zweifel, ob hier noch die Sache an ihrem Begriff gemessen wird, oder nicht doch eher an einer externen Bewährungsprobe, wie etwa an der intelligenten Adaption an die Selektionsmechanismen des Weltmarktes.

Diese kritischen Einwände und Gegenvorschläge sollen die Stärken des Buches jedoch keineswegs in Abrede stellen. Kolja Möller gelingt es, auf klare und sprachlich überaus verständliche Weise die Debatte um den Populismus produktiv aus der gegenwärtig viel diskutierten Frontstellung zwischen liberalen Anti- und radikaldemokratischen Linkspopulisten hinauszuführen. Dabei ist auch die politisch-wissenschaftliche Doppelqualität des Buches zu betonen, dem es gelingt, die akademische Kontroverse weiter voran zu treiben und zugleich einer breiteren politischen Öffentlichkeit zugänglich zu sein. Die besonders hervorzuhebende Leistung des Buches besteht zweifellos darin, dass Möller den Volksaufstand mit den Gegebenheiten und Dynamiken des Sozialen, welche nicht unmittelbar politisch sind, in Beziehung zu setzen versucht. Die radikaldemokratische Analyse populistischer Hegemonieprojekte versäumt das zumeist, weshalb sie der Vorwurf des Voluntarismus nicht ganz unverschuldet trifft.

Doch der Verhandlung des Sozialen als Herausforderung für den Populismus wohnt bei Möller noch eine Ambivalenz inne. Denn er verhandelt es unter Rückgriff auf unterschiedliche, auf den ersten Blick reichlich konträre Theorien. Zuerst fasst er das Soziale mit Marx als Produkt historischer Praxis, das sich zwar hinter dem Rücken der Akteure verselbständigt hat, jedoch immer noch Spuren seiner Herstellung aufweist, an denen eine emanzipatorische Repolitisierung ansetzen könnte. Aber dann wechselt Möller recht unvermittelt in die systemtheoretische Perspektive Luhmanns, der zufolge sich das Soziale in Systeme mit funktionalen Eigenlogiken ausdifferenziert, die sich nur um den Preis eines Rationalitätsverlustes repolitisieren lassen. Und so changiert sein Buch zwischen Marx‘ Aufruf zur sozialen Revolution, also zur politischen Wiederaneignung des „sozialen Machtblocks“, und Luhmanns Verweis auf die selektiven Umwelterfordernisse sozialer Evolution, der, wollte man eine politische Agenda aus ihm ableiten, wohl eher pragmatische Adaption entsprechend der Systemdifferenzierung anempfehlen würde. Vielleicht ist diese von mir diagnostizierte Spannung zwischen Marx und Luhmann in Möllers gesellschaftstheoretischer Fundierung des Volksaufstandes nur vordergründig und lässt sich tatsächlich auflösen. Oder man versucht, das Soziale als Gegenstand des Politischen, also des Volksaufstandes, zu begreifen, ohne voluntaristischen Kurzschlüssen aufzusitzen. Der bornierte „Katzenjammer“ könnte dann der unnachgiebigen Arbeit der kollektiven Wiederaneignung des Sozialen weichen.