Aufgelesen

Von Zäsuren, Enden, Zeitenwenden ist ununterbrochen die Rede, und es dürfte sich vorerst wenig daran ändern. Der Fülle an Erschütterungen und Krisen entspricht die Bereitschaft, den gegenwärtigen Augenblick für einen außergewöhnlichen, für einen entscheidenden zu halten. Zum letzten Februarwochenende hat Nils Gilman in einem Aufsatz in der Foreign Policy die sich derzeit vor aller Augen vollziehende Neuordnung der internationalen Beziehungen in eine Reihe mit unbestrittenen historischen Wendepunkten gestellt: mit 1919, 1945 und 1989.

Wir erleben, heißt es im ebenso kurzen wie aufschlussreichen Essay des am Berggruen Institute in Los Angeles tätigen Historikers, das Ende der liberalen Weltordnung, die nach 1989 als eine regelbasierte entstand und im Wesentlichen eine der US-amerikanischen Hegemonie war. Gilman nennt vier normative Bindungen, auf denen sie beruhte:

„(a) that international borders were not to be rewritten by force—defending this postwar norm was the ostensible casus belli for the 1991 Gulf War; (b) that the principle of national sovereignty still applied, unless gross human rights atrocities were being committed—an exception that would eventually be formalized under the rubric of ‚the responsibility to protect’; (c) that global economic and financial integration should be embraced by all because free and fair trade would benefit all parties; and (d) that disputes among nations would be resolved through legalistic negotiations in multilateral institution“.

Nachdem Putins Russland 2014 unter Berufung auf die Russki-Mir-Ideologie die Krim annektierte (und im Westen viel Energie darauf verschwendet wurde, diesen aggressiven Akt nicht als Feindschaftserklärung zu verstehen), nachdem Xi in Peking wieder die direkte ideologische Konfrontation mit dem Westen suchte, nachdem Narendra Modi begann, Indien gegen seine religiöse und ethnische Vielfalt als Hindu-Staat zu regieren, seitdem der wiedergewählte Donald Trump keine Zweifel daran lässt, dass nationale Souveränität und Freihandel ihn wenig kümmern, zeichnen sich die Umrisse einer neuen Ordnung ab. Gilman nennt drei diese Neuordnung charakterisierende, aber sie nicht erschöpfend definierende Merkmale: 1) „ zero-sum transactionalism in international economics“, 2) „Thucydidean power politics in which ,the strong do what they can and the weak suffer what they must’“ und 3) „muscular assertions of identitarian politics centered on ,civilizational states‘“. Man könnte die Schwäche internationaler Organisationen, etwa der Vereinten Nationen oder des Internationalen Strafgerichtshofs ergänzen. Gilmans Pointe lautet: Das Neue bestätigt eine ältere Prognose. Die aktuellen Entwicklungen hätten Samuel Huntington und seine These vom „Clash of Civilizations“ (deutsch: „Kampf der Kulturen“, 1996) bestätigt. Zunächst in einem Aufsatz, später in einem ausgiebig diskutierten Buch hatte der 2008 verstorbene Politikwissenschaftler Francis Fukuyama seine liberale Utopie als „the final form of human government“ gepriesen. Die Zukunft werde vom Kampf zwischen großen civilizations bestimmt, die ihre Identität und Einflusssphären zu behaupten versuchen. Der Kampf müsse nicht notwendig kriegerisch oder gewaltsam ausgetragen werden, doch das setze die Akzeptanz anderer, nicht-westlicher Identitäten und Werte voraus. Nur so ließe sich endlose Feindschaft auf der Basis kultureller Differenzen verhindern. Derlei Thesen wirkten auf viele liberals ruchlos amoralisch.

Gilman zitiert den interventionistischen Präsidenten George W. Bush, der im Krieg gegen den Terror Huntingtons These schroff zurückwies:

„When it comes to the common rights and needs of men and women, there is no clash of civilizations. The requirements of freedom apply fully to Africa and Latin America and the entire Islamic world. The peoples of the Islamic nations want and deserve the same freedoms and opportunities as people in every nation. And their governments should listen to their hopes.“

Inzwischen sitzen, so schreibt Gilman in der einst von Huntington mitbegründeten Foreign Policy weiter, die „civilizational clashers“ nicht nur in Moskau, Istanbul, Delhi und Peking, sondern auch in Washington, D.C. fest im Sattel und werden scheinbar unaufhaltsam stärker. Es sieht derzeit so aus, als habe Huntington, demzufolge die Feindseligkeit gegen Migrant:innen typisch für den „Clash of Cizilizations“ war, genauer beobachtet, Illusionen vermieden. Wo Francis Fukuyama die Langeweile einer post-historischen Bürokratie erwartete, scheint derzeit das Recht des Stärkeren zu triumphieren.

Doch lässt sich der Essay, an dessen Ende Huntington dem Publikum aus dem Grabe zulächelt, wissend, dass seine Beschreibung treffend, aber verfrüht war, auch anders lesen. Er bietet Material, die Geschichte der dreieinhalb Jahrzehnte seit Ende des Kalten Krieges als fortgesetzten Konflikt um die internationale Ordnung zu verstehen. So gesehen, wäre die gegenwärtige Zäsur dramatisch, aber weniger einschneidend als angenommen – und vor allem nicht endgültig. Wahrscheinlich wenden und wandeln sich die Zeiten weniger eindeutig und eigensinnig, als zu Zwecken der Gegenwartsdiagnostik gern behauptet. Wenn in den 1990er-Jahren bereits alle Momente beisammen waren, um begründet von einem „Clash of Civilizations“ zu sprechen, dann ist es wahrscheinlich, dass just in diesem Augenblick wesentliche Momente einer Weltordnung nach Putin und Trump bereits vorhanden sind. Um sie zu entdecken, müsste man probehalber auf die Rhetorik von Zeitenwenden, Enden und Zäsuren verzichten.

Die Etablierung einer neuen Ordnung behandelt der Historiker Florian Peters im Berliner Journal für Soziologie. Sein Aufsatz über „Kommunale Selbstverwaltung und Privatisierung in Polen in den 1990er-Jahren“ erschien im Rahmen der Dezember-Ausgabe mit dem Schwerpunkt „StadtRaum und Eigentum“. Letzterer vereint Beiträge des Sonderforschungsbereichs „Strukturwandel des Eigentums“ an den Universitäten Jena und Erfurt sowie des Berliner Sonderforschungsbereichs „Re-Figuration von Räumen“. Es geht, so die Herausgeberinnen Silke van Dyk und Christine Schickert in ihrem mit „Wem gehört die Stadt?“ überschriebenen Editorial, um drei Leitfragen: 1) die nach „Heterogenität und Hybridität von Eigentum im multiskalaren Gefüge“, 2) die „nach der Sichtbarkeit und Unsichtbarkeit von Eigentum“ sowie schließlich 3) die „Frage nach dem Wandel von Nähe und Distanz im Stadtraum“ (S. 484). Ein weiteres Schwerpunktheft – „Refiguration und Eigentum?“ – soll demnächst folgen.

Peters nun geht es in seinem Beitrag um den Zusammenhang von Kommunalisierung und Privatisierung im Zuge der postsozialistischen Transformation polnischer Städte nach 1989. Wie wurden Selbstverwaltung und Eigentum zu Leitbildern? Wo lagen in den ersten Transformationsjahren die Probleme, welche Handlungsmöglichkeiten hatten die Kommunen? Peters rekonstruiert eine Geschichte der Emanzipation, der Demokratisierung und einer Verschiebung des Feldes selbst, auf dem diese gelang. Damit widerspricht der Autor zum einen der schlichten Annahme, es sei damals eine irgendwie „natürliche“ Eigentumsordnung wiederhergestellt worden. Zugleich kann er zeigen, dass die marktwirtschaftliche Ordnung nur aufgebaut werden konnte, weil soziale Lasten, Aufgaben der Daseinsfürsorge externalisiert wurden:

„Die neoliberale Entbettung des Privateigentums wurde also von einem parallelen Prozess der Neu-Einbettung und (wenn auch in ihrem Umfang begrenzten) sozialen Abfederung begleitet, ohne den der alles in allem erfolgreiche Aufbau der bürgerlich-marktwirtschaftlichen Ordnung kaum möglich gewesen wäre.“ (S. 510)

Als die Opposition zum Staatssozialismus, die Dissidenten in der Volksrepublik Polen nach Wegen zur „Wiedergewinnung einer bedeutungsvollen Subjektposition“ (S. 494) suchten, nach individueller wie kollektiver Handlungsmacht strebten, spielten Eigentumsfragen und kommunale Selbstverwaltung kaum eine Rolle. Regierende Kommunisten wie die demokratische Oppositionsbewegung betrachteten, so Peters, „Wirtschaft und Gesellschaft zuvörderst durch das Prisma des Betriebs“ (S. 495). Schließlich war alles um den Arbeitsplatz herum organisiert, übernahmen die staatssozialistischen Betriebe auch soziale und kulturelle Aufgaben, unterhielten „Kantinen, Heizwerke, Ambulatorien, Kindergärten, Schulen“ (ebd.), Ferienheime, Kulturhäuser. Mit „Die selbstverwaltete Republik“ (Samorządna Rzeczpospolita) war das im Dezember 1981 beschlossene Programm der Gewerkschaft Solidarność überschrieben. Regierung wie Opposition folgten einem „industriegesellschaftlich-produktivistischen Paradigma” (S. 495). Wirtschaftsdemokratie, Mitbestimmung und Arbeiterselbstverwaltung standen jedoch der „Schocktherapie” entgegen, jener neoliberalen Wirtschaftpolitik, die Leszek Balzerowicz als Finanzminister der ersten nichtkommunistischen Regierung verfolgte. Eine Demokratisierung der Wirtschaft unterblieb weitgehend. Zum neuen Feld für die populären, für das Selbstverständnis der Solidarność-Bewegung zentralen Forderungen nach Mitbestimmung und Teilhabe wurden die Kommunen: „Statt für mehr Demokratie innerhalb der Fabrikmauern zu kämpfen, sollten nunmehr die Städte und Gemeinden zur Arena der versprochenen Demokratisierung werden” (S. 497), schreibt Peters. Das schien besonders dringlich, häuften sich doch Berichte darüber, dass alte Eliten sich Immobilien und Vermögen aus Staatsbesitz unter den Nagel rissen. Um deren Netzwerke zu entmachten und die „Nomenklatura-Privatisierung” zu unterbinden, empfahl sich eine demokratische Kommunalreform. Sie lag zum einen in der Logik des Machtwechsels, zum anderen schien sie komplementär zur Privatisierung der Betriebe.

An den ersten freien Kommunalwahlen in Polen am 27. Mai 1990 beteiligten sich lediglich 42 Prozent der Wahlberechtigten. Peters erklärt dies zum einen mit der geringen lokalen Verankerung der bisherigen Opposition jenseits der Betriebe und Intellektuellenzirkel, zum anderen mit der Apathie nach Beginn der Schocktherapie und ihrer für viele verheerenden Folgen. Die Bedingungen für die folgende Etablierung der kommunalen Selbstverwaltungen waren denkbar schwierig. Zu Arbeitslosigkeit, Inflation, Austeritätspolitik im Allgemeinen kamen ungeklärte Verhältnisse. Was sollte kommunales Eigentum werden? 1950 war alles kommunale Eigentum verstaatlicht worden, später hatte man auch Kohlebergwerke in Oberschlesien als „gemeinnützig” eingestuft, die niemand den Gemeinden übertragen wollte. Inventarisierung und Übernahme des staatseigenen Grund und Bodens durch die Kommunen erwies sich aufgrund fehlender Belege und Liegenschaftskarten sowie aufgrund des gemeinsamen Eigentums mehrerer Gemeinden etwa an Wasserwerken und Verkehrsbetrieben als ebenso aufwändig wie langwierig. Praktikable Regeln für die Finanzierung der kommunalen Haushalte fehlten, Streiks – etwa der Busfahrer – häuften sich. In der Auseinandersetzung zwischen den Betrieben und den Kommunen ging es, so Peters, um „das grundlegende Spannungsverhältnis” zwischen „den alten und den neuen Mittelpunkten der lokalen Lebenswelten und Handlungsräume” (S. 500). Im Staatssozialismus waren Produktion und Reproduktion eng miteinander verbunden, diese Verflechtung war nun aufzulösen: „Beinahe alles, was (wenn auch nur auf mittlere Sicht) profitträchtig erschien, wurde perspektivisch dem Privatsektor zugeschlagen; um die Daseinsvorsorge sollten sich künftig die klammen Kommunen kümmern.” (S. 503)

Vor welche Probleme diese Veränderung die Kommunen stellte, welche Handlungsspielräume sie hatten, zeigt Peters mit einer Reihe präganter Beispiele: von Ladenlokalen, Kiosken und Straßenhandel bis hin zur Restrukturierung kommunalisierter Unternehmen, dem Verkauf von Wohnungen oder eines Teils der Danziger Wasserwerke. Zu Recht weist Peters darauf hin, dass Eigentum auch Sorgeverhältnisse begründet, wobei im Zuge der Transfromation die „Bürden des Eigentums, also laufende Unterhaltslasten oder die Verantwortung für die externen (sozialen oder ökologischen) Kosten” systematisch auf kommunale Institutionen ausgelagert wurden. Angesichts der überzeugend rekonstruierten „Ko-Konstituierung von kommunaler Selbstverwaltung und Privateigentum im postsozialistischen Polen” (S. 508) wird man zögern, in der Kommunalisierung vorbehaltlos eine „Alternative zur kapitalistischen Privatwirtschaft” zu sehen, vielmehr wird man auf Verflechtungen und Spannungen achten. In Danzig gab es wichtige, letztlich erfolglose Proteste gegen die Privatisierung kommunaler Infrastruktur. Sie knüpften auch an die Demokratisierungsversprechen an, die mit der Epochenzäsur von 1989 verbunden waren.

Um Gesellschaftsgeschichte besser zu fassen, sollte Geschichtsschreibung „nicht an politischen Zäsuren oder Grenzverläufen“ haltmachen, sondern „das Phänomen“ in den Mittelpunkt stellen, schreibt die Historikerin Reinhild Kreis in der jüngsten Ausgabe der Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte. Ihr Beispiel sind Jugendwettbewerbe in Deutschland im 20. Jahrhundert, ein gleichermaßen im Dritten Reich wie in der DDR und der Bundesrepublik gern genutztes Mittel zur Lenkung und Förderung des Nachwuchses. Reichsberufswettkämpfe fanden zwischen 1934 und 1939 statt, nach dem Vorbild der Science Fairs in den USA rief Henri Nannen 1965 Jugend forscht ins Leben, sieben Jahre zuvor hatte in der DDR die Messe der Meister von Morgen stattgefunden. Mehrstufig organisiert, von einer Fachjury bewertet, mit Preisen lockend – so sind nationale, außerschulische Jugendwettbewerbe ein internationales Erfolgsmodell geworden, verbreitet „in Demokratien und Diktaturen, sozialistischen und kapitalistischen Staaten“ (S. 123).

Die Wettbewerbe ermöglichen zum einen die Entdeckung von Talenten, die ohne sie hätten verborgen bleiben können; sie ermöglichen es zum anderen, Jugendliche zu mobilisieren und zu lenken, ihnen Werte und Haltungen zu vermitteln. Vorbildern aus der Weimarer Republik folgend organisierten Hitlerjugend (HJ) und Deutsche Arbeitsfront (DAF), unterstützt von Unternehmen, Verbänden und NSDAP, den Reichsberufswettkampf, zunächst für 14- bis 21-jährige Arbeiter, Arbeiterinnen und Angestellte, später auch für Studentinnen und Studenten, ab 1938 schließlich für alle Erwerbstätigen. Mit Kriegsbeginn stellte man die Wettbewerbe zunächst ein, rief aber 1943 zum Kriegsberufswettkampf auf, die HJ dann 1944 zum Wettbewerb Jugend und Technik.

Die Messe der Meister von Morgen in der DDR war als polytechnische Leistungsschau der Jugend angelegt, federführend von der FDJ und dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund organisiert. In der Bundesrepublik fand ab 1964, um das deutsche Musikleben zu sichern, der Wettbewerb Jugend musiziert statt, es folgten Jugend forscht und Jugend trainiert für Olympia. Reinhild Kreis benennt in ihrem Aufsatz organisatorische und inhaltliche Unterschiede der verschiedenen Jugendwettbewerbe. Interessant sind die Gemeinsamkeiten, die sie ausmacht. Es ging erstens darum, erwünschte Verhaltensweisen anzuregen und zu verstetigen, zweitens nutzten Verbände und Unternehmen die Gelegenheit sowohl zur Nachwuchsarbeit als auch zur Selbstdarstellung, drittens ging es um die Förderung außergewöhnlicher Begabungen und viertens sollten Schwächen des Bildungssystems oder gar der Jugend an sich erkannt werden. Die Wettkämpfe dienten der Bestandsaufnahme der Heranwachsenden, sie waren „stets verbunden mit Gesellschaftsdiagnosen und wurden als ein Mittel der Zukunftssicherung verstanden“, um auf diese Weise – „präventiv oder korrigierend“ – dafür zu sorgen, dass die Nation im globalen Wettstreit nicht auf hintere Plätze abrutschte (S. 141). Das war umso nötiger, je mehr die Jugend dazu zu neigen schien, sich mit anderem als Experimentieren, Sport, Sprachenlernen oder Musizieren zu beschäftigen, ihre Zeit zu vertrödeln. Es galt, Anstrengung und Vergleiche zu fördern, „Leistung als Freude, Pflicht und Chance“ (S. 147) erscheinen zu lassen, Leistungsbereitschaft einzuüben, das Leistungs- und Wettbewerbsprinzip zu vermitteln. So unterschiedlich die Menschenbilder und Weltanschauungen auch ausfielen, alle drei deutschen Gesellschaften, so ein Fazit des Aufsatzes, legitimierten „den meritokratischen Ansatz hinter den Jugendwettbewerben mit Gerechtigkeitsvorstellungen sowie der Formel, man könne es sich nicht leisten, Potenziale brachliegen zu lassen“ (S. 153). Jugendliche als Ressource zu betrachten, ermöglichte die Herausbildung einer „Allianz zwischen Politik, Wirtschaft, Verbänden und Schulen“ (S. 158). Darüber hinaus waren die Wettbewerbe ein Versuch, zwischen den einzelnen Jugendlichen und dem Kollektiv – der Nation, der Volkswirtschaft, der sozialistischen Staatengemeinschaft – zu vermitteln. Wer teilnahm, bestätigte übergreifende Normen und Werte. Die Befunde und Beobachtungen von Reinhild Kreis werfen die Frage auf, wie die Jugendlichen die Wettbewerbe erlebten und wahrnahmen. Als Gelegenheit? Als Ansporn oder Zumutung? Und wie oft wurde die Teilnahme zur biografischen Zäsur?